Das hat EU-Agrarkommissar Phil Hogan heute den europäischen Landwirtschaftsministern in Brüssel eröffnet. „Ich bin im Interesse der EU-Landwirte bereit, als kurzfristige Maßnahmen sämtliche vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten Instrumente zu nutzen“, erklärte der Ire.
Gleichzeitig ist Hogan bereit, die Obergrenzen für zum Festpreis in die
Intervention gekaufte Milchprodukte auf 218.000 t Magermilchpulver und 100.000 Butter zu verdoppeln. Auf diese Weise dürfte das unbeliebte Ausschreibungsverfahren vermieden oder dessen Beginn zumindest deutlich verzögert werden. Ferner sollen die Mitgliedstaaten die Möglichkeit erhalten, landwirtschaftlichen Betrieben vorübergehend mit zusätzlichen Staatsbeihilfen unter die Arme zu greifen. Hogan erklärte seien Bereitschaft, eine Summe von bis zu 15.000 Euro pro Jahr und Betrieb zu tolerieren. Die reguläre Obergrenze liegt bei 15.000 Euro über drei Jahre hinweg.
Darüber hinaus zeigt sich der Kommissar auf Drängen mehrerer Mitgliedstaaten hin einverstanden, eine weitere Runde mit Beihilfen für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch aufzulegen. Um die Transparenz an den Fleischmärkten zu verbessern, greift Hogan ferner die Idee einer Marktbeobachtungsstelle auf; sie soll nicht nur für Schweine-, sondern auch für Rindfleisch eingerichtet werden.
Neben verstärkten Anstrengungen zur
Absatzförderung in Drittstaaten hat sich Hogan außerdem die Aufgabe gestellt, ein System von Exportkrediten einzurichten. Dazu sollen in naher Zukunft Gespräche mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) und den Mitgliedstaaten geführt werden.
