Auch der Ländliche Raum muss daher eine leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur erhalten, um für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen attraktiv zu sein", sagte der baden-württembergische Minister für Ernährung und Ländlichen Raum, Peter
Hauk MdL, am Mittwoch (20. Januar) in Stuttgart.
Mittlerweile würden deutschlandweit mehr als 23 Millionen Haushalte Breitbandanschlüsse nutzen. Die Kunden hätten dabei die Wahl, einen Internetzugang über DSL, TV-Kabel oder eine drahtlose Technologie, beispielsweise UMTS oder WLAN, einzusetzen. Für viele Haushalte, insbesondere in ländlichen Gebieten, sei breitbandiges Internet jedoch noch immer nicht in dem erforderlichen Maß verfügbar. Nachdem einige Länder, insbesondere Baden-Württemberg, sich mit dieser Herausforderung intensiv befasst hätten, habe die Bundesregierung im Februar 2009 eine eigene Breitbandstrategie veröffentlicht.
"Mit der Breitband-Initiative ist Baden-Württemberg Impulsgeber. Seit Beginn der Förderung des Breitbandausbaus über die Sonderlinie 'Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum' zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) wurden bis Ende 2009 insgesamt 178 Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von mehr als 10,3 Millionen Euro bewilligt", betonte Hauk. Allerdings seien die bereitgestellten Fördermittel zu Beginn von den Gemeinden nur zögerlich angenommen worden. Zuletzt habe die Nachfrage aber stark zugenommen. "Es zeigt sich, dass die Notwendigkeit einer Förderung des Breitbandausbaus mittlerweile von den Kommunen erkannt wird", so der Minister. Dies beweise auch die Resonanz öffentlicher Veranstaltungen zum Thema kommunale Breitbandversorgung, die von der 'Akademie Ländlicher Raum' (ALR) regelmäßig angeboten werden.
Das Gesamtfördervolumen in den Jahren 2008 bis 2010 betrage 27,9 Millionen Euro. Davon würden zehn Millionen auf das Impulsprogramm des Landes Baden-Württemberg entfallen. Hinzu kämen Mittel in Höhe von 4,9 Millionen Euro aus der Gemeinschaftaufgabe 'Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes' (GAK) und 13 Millionen Bundesmittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes (ZIP). Dadurch sei es möglich gewesen in den vergangenen zwei Jahren acht Modellprojekte mit rund 1,7 Millionen Euro, 20 modellhafte Vorhaben mit etwa 3,6 Millionen Euro, 109 Maßnahmen für Breitbandtrassen mit rund 4,3 Millionen Euro sowie 41 Zuwendungen von Gemeinden an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke mit rund 700.000 Euro zu fördern.
"Baden-Württemberg ist im Bereich der Breitbandförderung bereits seit langer Zeit bundesweiter Vorreiter und bringt sich auch auf Bundes- und EU-Ebene intensiv ein. Schon seit über sieben Jahren arbeitet die Landesregierung daran, die Breitbandversorgung im Ländlichen Raum zu verbessern", erklärte Minister Hauk. Im November 2007 habe das Land zusätzlich die 'Breitband-Initiative Ländlicher Raum' gestartet. Das Ziel hierbei sei, eine flächendeckende Versorgung des Ländlichen Raums mit Breitbandinfrastruktur. Durch die Schließung der so genannten 'weißen Flecken' solle die digitale Kluft zwischen den Verdichtungsräumen und dem Ländlichen Raum verhindert werden.
Ein wichtiges Modellprojekt im Bereich Breitbandversorgung, das auch im Jahr 2010 weitergeführt werde, sei das Projekt 'BELIB'. Hierbei würden in drei Landkreisen zunächst die Bestände an Glasfaser- und Leerrohrinfrastruktur erhoben und somit die Lücken identifiziert. Die Kommunen erhielten dann Empfehlungen zum Breitbandausbau. In Zusammenarbeit mit den anbietenden Unternehmen solle eine Priorisierung des Lückenschlusses festgelegt werden. "Inzwischen haben alle Gemeinden eine entsprechende Empfehlung erhalten. Ende Januar wird dann das weitere Vorgehen festgelegt", so Hauk.
"Wir müssen auch weiterhin unsere Spitzenrolle im Bereich der Breitbandversorgung erhalten. Deshalb ist es auch zukünftig wichtig das
Förderprogramm fortzuführen um unseren Ländlichen Raum zu stärken", betonte Minister Hauk. Hauk nutzte die Gelegenheit und trat auf der Grünen Woche in Berlin mit der Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner, in Kontakt. Bei dem Gespräch bot Hauk an, Gelder, die beim Bund für die Breitbandförderung nicht abgerufen würden, für Baden-Württemberg in Anspruch nehmen zu wollen. (Pd)
