Brüssel hat in diesem ungewöhnlichen Fall jedoch weit weniger Kompetenzen als bei anderen Krankheiten, wie etwa der Vogelgrippe.
dpa gibt einen Überblick über die möglichen Maßnahmen seitens der EU.
Warum ist der Schweinegrippe-Fall für die EU so kompliziert?
Zunächst ist der Name «Schweinegrippe» irreführend. Denn anders als etwa bei der
Vogelgrippe kann das Virus nicht von Tier zu Mensch übertragen werden. Zudem gibt es bereits ein Schweinegrippevirus, das aber eben nur Schweine befällt. Um Verwechselungen zu vermeiden, spricht die
EU-Kommission daher von «novel flu» («neuartige Grippe»). Bei menschlichen Krankheiten sind Brüssel mehr als bei Tierkrankheiten die Hände gebunden. Denn alles, was die menschliche Gesundheit betrifft, ist nach Diplomatenangeben erstmal Sache der Mitgliedstaaten. Deshalb übernimmt die EU-Kommission im Fall der
Schweinegrippe vor allem koordinierende Aufgaben.
Kann der Import von Schweinefleisch gestoppt werden?
Theoretisch darf Brüssel das nach eingehender Analyse. Im Fall der Schweinegrippe entbehrt eine solche Maßnahme jedoch jeglicher Grundlage, da die EU-Gesundheitsexperten mehrmals darauf hingewiesen haben, dass gekochtes Schweinefleisch ungefährlich ist. Der Import von lebenden Schweinen geht in der Europäischen Union nach Diplomatenangaben gegen null.
Kann die EU verhindern, dass Reisende aus den betroffenen Ländern auf europäischem Boden landen?
Diese Frage wird in Brüssel derzeit heftig diskutiert. Theoretisch können die Mitgliedstaaten Flugzeugen aus betroffenen Ländern verbieten, auf europäischen Flughäfen zu landen. Dafür müssen aber sehr strenge Bedingungen erfüllt sein, da die Freiheitliche Bewegung in der EU ein Grundrecht ist. Ist aber zum Beispiel die öffentliche Gesundheit gefährdet, dürfen die EU-Länder sogar ihre Grenzen nach außen hin dicht machen. Brüsseler Diplomaten halten die Einführung von EU-weiten, strikten Reisebeschränkungen derzeit für «recht unwahrscheinlich». Verkehrskommissar Antonio Tajani betonte in einer Rede bei einem informellen Treffen der Verkehrsminister im tschechischen Litomerice jedoch, dass der Luftverkehr einer der «ersten potenziellen Leidtragenden der aktuellen Situation» sei. Für sofortige Maßnahmen seien die nationalen Behörden zuständig, sagte er. (dpa)
