Abgas-Skandal: VW-Konzern verstößt gegen Europarecht

Das teilte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag in einem Schreiben an 31 europäische Amtskollegen mit, wie die «Bild am Sonntag» berichtete. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums bestätigte das Schreiben am Samstagabend.

Demnach verwies Dobrindt in dem zweiseitigen Brief auf einen Bescheid des Kraftfahrt-Bundesamts vom Donnerstag. Darin habe die Kontrollbehörde festgestellt, dass es sich bei den von VW in bestimmte Diesel-Fahrzeuge eingebauten Softwareprogrammen um unzulässige Abschalteinrichtungen handle - nach einem Artikel der EU-Verordnung Nr. 715/2007. Die Verordnung regelt unter anderem die Typgenehmigung von Autos hinsichtlich der Emissionen und den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen.

Der Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer sagte dazu der Zeitung: «Mit diesem Schreiben muss der VW-Konzern jetzt europaweit mit Schadensersatzforderung und Strafrechtsverfahren rechnen.»

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte am Donnerstag einen verpflichtenden Rückruf für alle VW-Fahrzeuge mit manipulierter Motor-Software in Deutschland angeordnet. Allein in Deutschland zwingt der mit Abstand größte Rückruf in der VW-Firmengeschichte 2,4 Millionen Autofahrer nächstes Jahr dazu, mit den Dieseln zur Nachbesserung zu fahren. Der Rückruf soll im Januar 2016 starten und dürfte sich bis zum Jahresende hinziehen. (dpa)