Thüringen: Aktionsplan nachhaltige Flächenpolitik verabschiedet

"Allein mit moralischen Appellen werden wir das aber nicht hinbekommen. Wir brauchen ein intelligentes Flächenmanagement", sagte Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz anlässlich der Vorstellung des Aktionsplans Nachhaltige Flächenpolitik.

Der Plan sieht unter anderem vor, die Flächeninanspruchnahme, vor allem durch Siedlungs- und Verkehrsflächen, mit steuerlichen Anreizen, Förderprogrammen und Änderungen im Planungsrecht zu reduzieren.

In einem ersten Schritt sollen die Brachflächen, ihre Nutzungsoptionen und potenzielle Nutzungskonflikte in den Gemeinden identifiziert und analysiert werden. Auf diese Informationen können dann die Raumordnung, Bauleitplanung und Flurbereinigung beim Flächenmanagement zurückgreifen.

Eine zentrale Aufgabe der Zukunft wird sein, die rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen der Siedlungsentwicklung schrittweise so umzugestalten, dass sich Flächensparen für Gemeinden, Unternehmer und Eigentümer auszahlt. Beispielweise könnten Förderbescheide davon abhängig gemacht werden, ob verfügbare Altflächen genutzt werden oder Kommunen bei der Schaffung von Infrastruktur kooperieren, oder Steuervorteile geschaffen werden für Landnutzer in Siedlungszentren.

Ein Aktionsbündnis von Verwaltung und nicht-staatlichen Akteuren soll die einzelnen Handlungsfelder des Planes diskutieren und weiterentwickeln. Nachhaltige Flächen¬politik ist auch Gegenstand eines der ersten Projekte, mit denen die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie umgesetzt werden soll.

„Der Boden ist Lebensgrundlage für Menschen, Tiere und Pflanzen, er liefert uns Nahrungsmittel und Rohstoffe, erfüllt essentielle Funktionen im Ökosystem. Der Boden ist aber auch eine endliche Ressource. Deshalb müssen wir sorgsam mit ihm umgehen, nicht zuletzt aus Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen", sagte der Umweltminister.


Hintergrund

Die Siedlungs- und Verkehrsfläche nahm laut Statistik zwischen 1992 und 2010 in Thüringen trotz Bevölkerungsrückgang um über 25.000 Hektar zu. Derzeit werden in Thüringen pro Tag durchschnittlich 2,7 Hektar Fläche neu für Siedlungs- und Verkehrszwecke umgewidmet. Siedlungen und Verkehrswege nehmen gegenwärtig neun Prozent der Bodenfläche Thüringens ein.

In Deutschland gehen täglich etwa 100 Hektar Land durch Versiegelung verloren. Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2020 diesen Wert auf 30 Hektar pro Tag zu reduzieren. (PD)