 (c) proplanta Laut Einnahmen- und Ausgabenplan des CPVO, der vergangene Woche veröffentlicht wurde, erwartet das Amt 12,45 Mio. Euro an Gebührengeldern, das sind 5,6 % mehr als im Haushaltsjahr 2010. Insgesamt sinken die Einkünfte wahrscheinlich aber um 2,3 % auf 12,85 Mio. Euro. Das liegt vor allem daran, dass die Rückstellungen für Defizite nach einer deutlichen Erhöhung im vergangenen Jahr, wieder zurückgefahren wurden. So sind in diesem Jahr 40.000 Euro Rückstellungen vorgenommen worden, während es 2010 noch 960.000 Euro waren.
Das Sortenamt erhebt unter anderem Gebühren für die Bearbeitung der Anträge, für die Vorbereitung und Durchführung der technischen Prüfungen, jährliche Schutzgebühren, und Gebühren für die Bearbeitung von Beschwerden. Die Antragsgebühren liegen einheitlich bei 900 Euro. Die Höhe der Prüfungsgebühren hängt davon ab, zu welcher Artengruppe die neue Sorte gehört. Bestimmte landwirtschaftliche Kulturen und Zierpfanzen sind mit 1.160 Euro am günstigsten. Einige Baumerarten haben mit 2.500 Euro die höchsten Prüfgebühren. Der Jahresbetrag liegt seit 2009 einheitlich bei 300 Euro, davor waren es pauschal 200 Euro. Die meisten Anträge werden im Zierpflanzenbereich gestellt.
Der gemeinschaftliche Sortenschutz wird grundsätzlich für 25 Jahre erteilt. Ausnahmen bilden Wein, Kartoffeln und Bäume; hier gilt der Schutz für 30 Jahre. (AgE)
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