Schweine-Affäre: Agrarministerin weist Vorwürfe zurück

Man müsse trennen zwischen «Vorgängen im privatwirtschaftlichen Betrieb meiner Familie» und ihrem Ministeramt, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im Agrarausschuss des Landtags. Sie stelle sich ihrer Verantwortung und habe sich mehrfach zum Fall geäußert. Im Mastbetrieb ihrer Familie sei es kurzzeitig zu «außergewöhnlichen Krankheitsverläufen» gekommen, man habe schnell gehandelt und auch sofort eine Tierärztin hinzugezogen.

Der SPD-Abgeordnete Christian Dahm kritisierte, Schulze Föcking sei befangen, es müsse angezweifelt werden, ob sie ihr Amt unabhängig ausüben könne. Grünen-Politiker Norwich Rüße sagte, die Informationen aus dem Ministerium seien bisher enttäuschend.

Das zuständige Veterinäramt hatte auf dem Hof «keine gravierenden Beanstandungen» festgestellt. Heimlich aufgenommene Bilder von Schweinen mit abgebissenen Schwänzen waren bei «stern TV» gezeigt worden. Sie hatten zur Anzeige einer Tierschutzorganisation und Rücktrittsforderungen gegen die Ministerin geführt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen die Politikerin, die sich seit 2010 sukzessive aus der Leitung zurückgezogen habe.