Es gehe nicht darum, eine bestimmte Menge an Betrieben zu kontrollieren, sondern jene mit den größten Risiken, teilte das Haus von Ministerin Claudia Dalbert (Grüne) am Montag auf Anfrage mit. Die Kontrollen richteten sich nach Risikokriterien wie etwa in der Vergangenheit vorgefundene Verstöße oder die Größe eines Betriebs. Die Qualitätsstandards der Kontrollen seien landesweit festgelegt.
Rein rechnerisch kontrollieren die Behörden in Sachsen-Anhalt nur einmal in 24,4 Jahren, ob ein Viehbetrieb das
Tierwohl ausreichend beachtet. Wie aus einer Antwort des Bundesagrarministeriums auf eine Kleine Anfrage von FDP-Abgeordneten weiter hervorgeht, müssen nur
Betriebe in Schleswig-Holstein (37,3 Jahre) und Bayern (48,1 Jahre) noch seltener mit Tierschutzkontrollen rechnen.
Das Landesagrarministerium kündigte an, Landkreise und kreisfreie Städte bei den Kontrollen künftig besser zu unterstützen. Den Angaben zufolge soll Personal eingestellt werden, das die Veterinärbehörden der Kreise bei den Kontrollen fachlich berät und ein einheitliches Vorgehen im Land sicherstellt. Die Stellenbesetzung sei noch nicht abgeschlossen.
Thüringen bei Tierschutzkontrollen nicht so schlecht
Die Landesregierung sieht Thüringen bei Tierschutzkontrollen in landwirtschaftlichen Betrieben besser aufgestellt als andere Bundesländer. Hinsichtlich der Kontrolldichte pro Betrieb liege Thüringen im oberen Drittel aller Bundesländer, erklärte das Ministerium am Montag. Zudem sei bereits vor zwei Jahren beim Landesamt für Verbraucherschutz eine zentrale Kontrolleinheit Tiergesundheit eingerichtet worden, hieß es auf Anfrage.
Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) hatte die Länder zu mehr Anstrengungen beim Tierschutz aufgefordert und gemahnt, die personelle und finanzielle Ausstattung kritisch zu überprüfen.
In Thüringen werden Landwirtschaftsbetriebe im Schnitt etwa alle zehn Jahre durch die staatlichen Tierschutzbehörden kontrolliert, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Bundestagsanfrage der FDP ergeben hatte. Die Kontrollen sind Aufgabe der Kommunen. Unterstützen soll sie die zentrale Kontrolleinheit mit vier Tierärzten und zwei Sachbearbeitern, die laut Ministerium über das notwendige Spezialwissen verfügt. Insbesondere bei großen Tieranlagen kooperierten die kommunalen Veterinärämter auch untereinander.
In Thüringen unterliegen 2.763 Agrarbetriebe der Kontrollpflicht. Die rot-rot-grüne Landesregierung arbeitet derzeit an einer Tierwohlstrategie, die höhere Anforderungen beim Tierwohl an Landwirte stellen soll. Sie werde derzeit unter den Ministerin abgestimmt, hieß es.
