Seit Mitte Mai sind 60 Prüfer der
Landwirtschaftskammer Niedersachsen unterwegs, um bis Ende des Jahres 11.000 sogenannte Vor-Ort-Kontrollen in rund 4.000 Betrieben und Unternehmen durchzuführen. Die Europäische Union (EU) gibt die Anzahl der zu prüfenden Betriebe vor und legt den Ablauf der Prüfungen durch Dienstanweisungen und Protokollvorgaben fest. Die Inhalte der Prüfung hängen von der Art der Förderung bzw. der beantragten Prämie ab.
Die zu überprüfenden Betriebe werden vom Landwirtschaftsministerium in Hannover für ganz Niedersachsen festgelegt. Die Auswahl geschieht nach dem Zufallsprinzip, wobei Risikoaspekte mit einfließen.
Vor-Ort-Kontrollen finden in der Regel unangekündigt statt. Ist der Antragsteller nicht anzutreffen, wird die Kontrolle - eventuell nach kurzfristiger Terminsetzung - zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Bei Fehlern und unrichtigen Angaben in den Anträgen werden die Zahlungen schrittweise bis zum Totalverlust gekürzt. Entzieht sich ein Betrieb der Kontrolle, wird der Antrag abgelehnt und kein Geld gezahlt.
Oft kommen zwei oder mehr Prüfer gleichzeitig auf den Hof. Für einige Förderprogramme und sehr hohe Beträge ist das Vier-Augen-Prinzip vorgeschrieben. Außerdem können die Bediensteten der Landwirtschaftskammer bei ihren Vor-Ort-Kontrollen von Mitarbeitern verschiedener Landesbehörden und/oder der EU begleitet werden.
Alle Mitgliedsstaaten der EU sind verpflichtet, die rechtmäßige Zahlung von Förder- und EU-Geldern im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen zu überprüfen. Andernfalls besteht die Gefahr millionenschwerer Rückforderungen durch die EU. (lwk-ns)
