Dies betonte der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering in Mainz bei der Vorstellung der Ergebnisse aus der Breitband-Workshop-Reihe zur Vorbereitung der kürzlich gestarteten Breitband-Initiative des Landes.
Für rund 97 Prozent der Privathaushalte in Rheinland-Pfalz sei schnelles Internet bereits jetzt verfügbar. „Um die noch bestehenden Verfügbarkeitslücken zu schließen, hat die Landesregierung Rheinland-Pfalz einen umfangreichen Maßnahmenkatalog beschlossen, der sich inhaltlich auf die Empfehlungen der Ende 2007 durchgeführten Workshop-Reihe ,Breitbanddialog’ sowie ein Gutachten des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste stützt“, so Hering weiter.
Auf der Veranstaltung in Mainz stellte der Wirtschaftsminister den Vertretern der Kommunen die Ergebnisse des Breitbanddialogs sowie den daraus abgeleiteten Maßnahmenplan der Landesregierung zur Verbesserung der Breitbandverfügbarkeit im ländlichen Raum vor. Ende 2007 wurden zehn Breitbanddialoge in den Regionen angeboten. Auf jeder Veranstaltung war jeweils eine Vielzahl von Experten aus der Politik, von Breitbandanbietern und IT-Beratern vertreten. Insgesamt rund 500 Teilnehmer aus Kommunalpolitik und mittelständischer Wirtschaft besuchten die Veranstaltungen, beschrieben ihre Situation vor Ort und brachten ihre Anregungen mit ein.
Am Ende kristallisierten sich fünf Hauptergebnisse klar heraus, die die Forderungen und Erwartungen der kommunalpolitischen Akteure an die Landeregierung beschrieben. Unter anderem sollen Informationen über alle Breitbandanbieter und deren Lösungen transparent bereitgestellt werden. Hierfür solle ein (virtueller) Marktplatz, z.B. in Form einer Website, geschaffen werden. Des Weiteren sollen Informationen über erfolgreiche Umsetzungsbeispiele in der Region und über Initiativen bereitgestellt werden, um aktive Hilfe zur Selbsthilfe zu ermöglichen. Dies könnte in Form einer zentralen Website mit Beispielen lokaler Umsetzungen geschehen.
„Wir sind dankbar für die vielfältigen Anregungen und Empfehlungen aus den Regionen, die einen hohen Deckungsgrad mit den Empfehlungen des Breitband-Gutachtens aufweisen“, sagte Hering. „Ich bin überzeugt, dass wir die Empfehlungen in unseren Maßnahmenplan gut aufgenommen haben und wir nun gemeinsam mit den regionalen Akteuren zur Umsetzung schreiten können. Das Maßnahmenpaket, das im Wesentlichen aus dem mit zehn Millionen Euro dotierten Förderprogramm sowie einer ganzen Reihe von Informationsangeboten bestehen soll, wird dabei helfen, die Breitbanderschließung im ländlichen Raum voran zu treiben“, so der Minister.
Zu diesem Zweck hat auch die neue Geschäftsstelle der Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz seit dem 1. April 2008 ihre Arbeit aufgenommen und ist unter der Rufnummer 06131 / 16-2124 bzw. E-Mail:
breitband@mwvlw.rlp.de im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau erreichbar. Sie gilt als Schnittstelle zwischen den kommunalen Akteuren und der Infrastruktur schaffenden Telekommunikationswirtschaft.
Als erste konzertierte Aktion wird die neue Geschäftsstelle ein Vorhaben der kommunalen Spitzenverbände unterstützen, die in den nächsten Wochen für Rheinland-Pfalz einen bundesweit ersten Testlauf zur Erfassung telekommunikationsrelevanter Infrastrukturdaten bei den Gemeinden starten werden. Diese sollen sodann in eine bundesweit verfügbare Datenbank eingespeist werden und der Telekommunikationswirtschaft zur Verbesserung ihrer Planungsarbeiten bei der Breitbanderschließung dienen. (PD)
