Ziel der Landesregierung ist es, den Ländlichen Raum zu stärken und weiterzuentwickeln. Das Land vergibt im Jahr 2011 Fördermittel in Höhe von 55 Millionen Euro zur Strukturförderung ländlicher Gemeinden“, sagte der baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Rudolf Köberle MdL, am Dienstag (15. Februar 2011) in Stuttgart anlässlich der Vorstellung des Programmentscheids zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) für das Förderjahr 2011. Im Vordergrund stünde, Arbeitsplätze im Ländlichen Raum zu sichern und zu schaffen.
„Durch die gezielte Investitionsförderung des Landes werden alleine in diesem Jahr Projekte mit einer Gesamtinvestitionssumme von über 400 Millionen Euro angestoßen und rund 2.000 Arbeitsplätze in ländlich geprägten Orten und im Ländlichen Raum geschaffen. Das zeigt, dass die bereitgestellten Fördermittel unmittelbar bei den Menschen ankommen“, erklärte Köberle. Rund 70 Prozent der Landesfläche seien Ländlicher Raum, etwa 3,8 Millionen Menschen würden dort leben.
„Im Zuge des diesjährigen Programmentscheids fördern wir in rund 400 Gemeinden rund 900 Projekte. Insgesamt stellen wir in diesem Jahr trotz knapper Kassen sieben Millionen Euro mehr bereit als vor einem Jahr“, sagte der Minister. ELR sei ein hervorragendes Programm, um die Attraktivität des Ländlichen Raums zu steigern und zu einer ausgewogenen Wirtschafts- und Sozialstruktur des Landes beizutragen.
In der laufenden Legislaturperiode seien im Rahmen des ELR über 460 Millionen Euro an Fördermitteln zu Gunsten des Ländlichen Raums geflossen. Daraus hätte sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von über 3,5 Milliarden Euro ergeben, rund 13.000 Arbeitsplätze seien direkt geschaffen und eine Vielzahl mehr indirekt geschaffen und erhalten worden.
Vitale Gemeinden und Ortszentren im Blick
Die geförderten Projekte seien vielfältig und reichten von einer Umnutzung leer stehender landwirtschaftlicher Gebäude für Wohnzwecke über die Erweiterung oder Umsiedlung von Gewerbeimmobilien bis hin zur Sanierung von Dorfgemeinschaftshäusern oder Mehrzweckhallen. Im Vordergrund stehe die innerörtliche Entwicklung durch die Realisierung von Wohnprojekten im Ortskern und durch Auslagerung von Gewerbebetrieben in Richtung Ortsrandlagen. Solche Förderungen würden rund 70 Prozent der Projekte und über 40 Prozent der Fördermittel ausmachen. „Von zentraler Bedeutung für die Zukunft des Ländlichen Raums sind vitale Gemeinden und Ortszentren. Daher gilt die Devise: Innenentwicklung vor Außenentwicklung. Hierauf legen wir einen Schwerpunkt bei der Förderung“, betonte Minister Köberle.
Nach Erhebungen des baden-württembergischen Handwerkstags bleibt das Geld bei einer Modernisierung oder Umnutzung von bestehenden Gebäuden zu über zwei Dritteln in der Region, in Neubauten auf der grünen Wiese dagegen nur zu unter einem Drittel. Umnutzungen und Modernisierungen machen rund ein Drittel der ELR-Programmentscheidung aus. „Mit seinen Förderschwerpunkten Arbeiten, Grundversorgung, Gemeinschaftseinrichtungen und Wohnen ist das ELR das zentrale und effektive Förderinstrument für den Ländlichen Raum“, so Köberle.
Bezeichnend für die aktuelle Programmentscheidung sei, dass sich die konjunkturellen Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit auswirkten. „Die anziehende Konjunktur und die damit einhergehende steigende Investitionsbereitschaft der Wirtschaft führten zu einer Zunahme privater Förderanträge. Demgegenüber sind kommunale Anträge zurückgegangen, was auf geringere Steuereinnahmen der letzten Jahre und auf die Auswirkungen der Konjunkturprogramme von Bund und Land zurückzuführen ist“, erklärte Köberle. Viele Gemeinden hätten durch die Konjunkturhilfen während der
Wirtschaftskrise Investitionen vorgezogen und würden sich nun entsprechend zurückhalten.
Hintergrundinformationen:
Das ELR gibt es seit 1995. Es unterstützt kommunale und private Investitionen im Ländlichen Raum und wandelte sich von einem Dorfentwicklungsprogramm zu einem Strukturförderprogramm. Die Anträge werden von den Gemeinden über die Regierungspräsidien beim Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz eingereicht. Dabei sind die strukturelle Ausgangslage, die Ziele der kommunalen Entwicklung sowie die beabsichtigten Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele darzustellen. Nach einer Vorabstimmung mit Regierungspräsidien und Landratsämtern werden die Programmentscheidungen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel getroffen. (PD)
