 (c) proplanta In dem am Dienstag gestarteten Prozess vor Richter Stephen Martin Males geht es um Millionenforderungen der Bank. Nach Angaben der kommunalen Dachgesellschaft LVV sind mittlerweile 400 Millionen Euro an Streitsumme zusammengekommen.
Die Wasserwerke (KWL) hatten vor der Finanzkrise mit waghalsigen Finanztransaktionen versucht, hochriskante Anlagegeschäfte zu machen. Dabei erlitt die UBS Ausfälle. Die Bank will nun das verlorene Geld zuzüglich Zinsen zurück und fordert die Erfüllung der Verträge.
«Uns weis zu machen, die Bank sei die Verführte, Getriebene, ist geradezu lächerlich», sagte Leipzigs Oberbürgermeister Jung am Rande der Verhandlung in London.
Die Wasserwerke argumentieren, ein inzwischen wegen Bestechlichkeit zu einer Haftstrafe verurteilte früherer KWL-Geschäftsführer habe die Verträge ohne das Wissen der Aufsichtsgremien abgeschlossen. Deshalb seien sie ungültig. Der Klagevertreter warf den Leipzigern zum Verhandlungsauftakt am Dienstag vor Gericht vor «kein Unschuldslamm» zu sein.
Konkret verlangt die UBS, dass die Wasserwerke und damit die Stadt Leipzig für geplatzte Kreditausfallversicherungen zahlen. Die Verträge über die Finanzdeals hatte der Ex-Geschäftsführer mit der federführenden UBS und zwei weiteren Banken abgeschlossen - geheim, an den Aufsichtsgremien vorbei. Er wurde im vergangenen Dezember unter anderem wegen Untreue und Bestechlichkeit zu sieben Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt. Die hoch verschuldete Stadt Leipzig hat bisher nichts an die Banken gezahlt.
Nach Meinung der Kommune hätten die Institute wissen müssen, dass derartige Geschäfte nicht allein von den Geschäftsführern abgeschlossen werden durften. Die UBS beharrt auf ihrer Sichtweise.
Die UBS habe Klage eingereicht, um von KWL im Rahmen einer Anzahl von Derivatgeschäften geschuldete Gelder einzufordern. Die Bank glaube an die Gültigkeit der entsprechenden Verträge, hieß es im Vorfeld des Prozesses von dem Bankhaus.
Leipzig ist nicht die einzige deutsche Kommune, die durch riskante Finanzgeschäfte in Schwierigkeiten geraten ist. Die Berliner Verkehrsbetriebe etwa waren beim High Court in London von der Investmentbank JP Morgan auf die Zahlung von 155 Millionen Euro verklagt worden. Nach einem langen Rechtsstreit einigten sich die Parteien im März überraschend auf einen Vergleich. (dpa)
|
|
