„Atomfrei dank unseres reichen Schatzes an Ökoenergie - das ist für Österreich in kürzester Zeit umsetzbar. Wir haben jede Chance, die erneuerbaren Energien abseits von Öl, Gas und Atom aus eigener Kraft sofort massiv auszubauen“, erklärte Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch bei der heutigen Pressekonferenz zur anstehenden Novellierung des Ökostromgesetzes.
Momentan werden in Österreich zwischen 3 und 7 % des Stromverbrauches aus ausländischen AKW’s importiert. „Energiesicherheit durch Strom, Wärme und Treibstoffe ‚Made in Austria’ darf kein leeres Schlagwort bleiben, deshalb muss die Abkehr von den Energieträgern des vorigen Jahrhunderts jetzt vollzogen werden. Dass dies möglich ist, zeigt der bereits jetzt produzierte
Ökostrom aus Biomasse. Damit ließe sich bereits ein gefährlicher Atommeiler wie Bohunice komplett ersetzen“, weist Grillitsch auf die vergleichbare Größenordnung von 408 MW (Bohunice) zu 402 MW (Ökostrom aus Biomasse) hin.
Investitionen brauchen transparente Tarife
„Für einen Atomstrom-Importstop braucht es eine echte Energiewende und ein weit mutigeres Ökostromgesetz“, spricht sich Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch bei der heutigen Pressekonferenz für Nachbesserungen des vorliegenden Entwurfes der Ökostromgesetz-Novelle aus. Energieminister Reinhold Mitterlehner habe gute Vorschläge gebracht, sei aber offenbar nicht in allen Fragen „von den richtigen Leuten beraten gewesen“, zweifelt Grillitsch an der Ausgewogenheit der Vorlage.
So sieht Grillitsch keine ausreichende Investitionssicherheit für Anlagenbetreiber und Projektwerber gegeben: „In der jetzigen Form trägt die Novelle leider kaum zum kontinuierlichen Ausbau bei. Weder das „Windhundprinzip“, wonach Anlagen quasi nach der Einreichsekunde Einspeisetarife zugesprochen kommen, noch die sogenannte „Stop and Go“ Methode, die bei der Ökostromförderung einen elendslangen Ausbaustau produziert, werden abgeschafft“, kritisiert Grillitsch. Damit werde jede Investition zu einem Lotteriespiel.
„Dass Anlagen Tarifabschläge bekommen nur weil sie 6 Monate später eingereicht wurden, ist sicher kein geeigeter Investitionsanreiz. Gerade Wirtschaftsminister Mitterlehner wird nachvollziehen können, dass Investitionen auch einen wirtschaftlich rechenbaren Planungshorizont brauchen“, fordert Grillitsch zudem, dass Ökostromgesetz und die dazugehörige Tarifverordnung gleich als Einheit verhandelt werden.
„Damit das neue Ökostromgesetz nicht wie beim letzten Mal ein Jahr lang in der Warteschleife bleibt, sollte das Wirtschaftsministerium diesmal dafür Sorge tragen, dass das ausverhandelte Gesetz EU-konform ist und von der
EU-Kommission unverzüglich notifiziert werden kann“, will der Bauernbund-Präsident genau darauf achten, dass das Gesetz mit Brüssel rechtzeitig abgestimmt wird. „Die gesamte Bundesregierung ist gefordert, die Ökoenergie-Wende auf Schiene zu bringen und alle Weichen für eine rasche Umsetzung des Ökostromgesetzes zu stellen, um ausländische Atom- und Fossilenergie durch heimische Energieträger zu ersetzen“, appelliert Grillitsch.
Biomasse-Schatz heben, regionale Projekte stärken
„Auch wenn alle alternativen Energieträger im Ökostromgesetz gleichrangig zu behandeln sind, ist die
Biomasse doch ein Alleskönner unter den Erneuerbaren. Nur Biomasse liefert ein hochenergetisches Trio von Wärme, Strom und Treibstoffen“, erinnert Grillitsch daran, dass die Biomasse momentan das größte Kuchenstück im Ökoenergie-Mix abbildet. Im Bereich Photovoltaik macht sich Grilltisch für ein 10.000 Dächer-Programm auf stark.
„Es sind die Bauern, die gerade im Bereich der regionalen, dezentralen Anlagen in Erneuerbare Energien investiert haben. Ohne die Land- und Forstwirtschaft, die Anlagen errichtet und betreibt, und Strom und Wärme für den ländlichen Raum produziert, ist eine Energiewende in Österreich nicht vorstellbar. Neben der Sicherung der Lebensmittelproduktion und -versorgung fällt auch zunehmend das Thema Energie-Sicherheit in den Verantwortungsbereich der Landwirtschaft“, so Grillitsch.
In Zeiten unsicherer Versorgungslagen komme vor allem den dezentralen, regionalen Projekten größte Bedeutung zu. „Für Projekte wie regionale Fernwärme durch Blockheizkraftwerke oder regionale Ver- und Entsorgungskonzepte, ist ein eigenes Sonderkontingent im künftigen Ökostromgesetz wünschenswert“, setzte sich Grillitsch besonders für regionale
Energieversorgung ein. „Denn Energieversorgung aus heimischer Produktion bringt nachhaltige Versorgungssicherheit, wenn Produzenten und Konsumenten von Strom und Wärme krisensicher an einem Strang ziehen“, schließt Bauernbund-Präsident Grillitsch. (ÖBB)
