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10.12.2010 | 15:08 | Biopatente 

Hessen zur Vorentscheidung zum Brokkoli-Patent

Wiesbaden - Die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich hat die Vorentscheidung des europäischen Patentamtes in München als richtungsweisend begrüßt.

Brokkoli-Patent
„Dies ist eine richtungsweisende Entscheidung und gibt unserer hessischen Auffassung Recht.“ Pflanzen und Tiere seien keine technischen Erfindungen und daher nicht patentierbar, so Puttrich. Das Land Hessen hatte im Jahr 2009 eine Bundesratsinitiative zur Verschärfung der sogenannten EU-Biopatentrichtlinie gestartet und Einspruch gegen ein vom Europäischen Patentamt am 16.07.2008 an ein amerikanisches Unternehmen erteiltes Patent auf die Zucht von Schweinen erhoben. (PD)
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