Seit ihrer Einführung wurde die GAP immer wieder an die Herausforderungen ihrer Zeit angepasst. In den letzten Jahren, insbesondere 2003 und mit dem GAP-Gesundheitscheck von 2008, wurden wichtige Reformen durchgeführt, um den Agrarsektor zu modernisieren und stärker am Markt auszurichten. Die Strategie „Europa 2020“ eröffnet nunmehr eine neue Perspektive. In diesem Zusammenhang kann die GAP einen noch größeren Beitrag zur Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums leisten, indem sie Antworten auf die vor uns stehenden neuen Herausforderungen aus Wirtschaft und Gesellschaft wie auch in Bezug auf Umwelt, Klima und Technologie liefert. Außerdem muss die GAP der Vielfalt und dem Reichtum der Landwirtschaft in den 27 EU-Mitgliedstaaten Rechnung tragen. Die jetzt angestoßene Debatte ist den künftigen Zielen der GAP angesichts der neuen Perspektive der Strategie „Europa 2020“ gewidmet. Die Diskussion über die Instrumente zur Zielerreichung wird dann später folgen.
„Die Gemeinsame Agrarpolitik ist nicht nur Sache der Spezialisten. Sie geht alle EU‑Bürger an. Deshalb müssen wir den Bürgern Europas zuhören. Wir müssen uns Zeit nehmen, um die Ideen und Erwartungen aller gesellschaftlichen Akteure zu sammeln“, erklärte Cioloş. „Ich erwarte die Reaktionen und Diskussionsbeiträge der Landwirte, aber auch der Umweltschutzverbände, der Verbraucher- und der Tierschutzorganisationen. Wir müssen diese Diskussion so offen wie möglich führen. Durch die Versorgung mit Nahrungsmitteln, die Raumordnung und den Umweltschutz kommt die EU-Agrarpolitik der gesamten Gesellschaft zugute. Es ist also nur recht und billig, dass den Bürgern die Gelegenheit und die Zeit gegeben wird, ihre Meinung zu äußern“, so Cioloş.
Die Europäische Kommission wird Ende des Jahres eine Mitteilung über die Zukunft der GAP nach 2013 vorlegen. Bevor jedoch die ersten politischen Leitlinien für diesen strategischen Sektor festgelegt werden, will Kommissar Cioloş eine öffentliche Diskussion über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik, ihre Ziele, ihre Grundsätze und ihren Beitrag zur Strategie „Europa 2020“ anstoßen, deren Ergebnisse in die Vorarbeiten zum Entscheidungsprozess einfließen sollen.
Dacian Cioloş gab bekannt, dass für die Entgegennahme der Beiträge zur öffentlichen Diskussion eine Internetseite (http://ec.europa.eu/agriculture/cap-debate) eingerichtet wurde, die bis Juni 2010 zur Verfügung seht. Danach wird eine unabhängige Einrichtung die darin eingegangenen Beiträge zusammenfassen. Im Juli 2010 veranstaltet die Europäische Kommission sodann eine Konferenz, um die öffentliche Diskussion auszuwerten. Sie hofft, mit dieser Auswertung gute Ideen für ihre Mitteilung zur GAP nach 2013 zu finden, die Ende 2010 vorliegen soll.
Neben der Erörterung, welchen Beitrag die GAP zur Umsetzung der Strategie „Europa 2020“ liefern kann, gliedert sich die öffentliche Diskussion um folgende vier Hauptthemen:
- Wozu brauchen wir eine Gemeinsame Agrarpolitik der EU?
- Welche Ziele weist die Gesellschaft der Landwirtschaft in ihrer Vielfalt zu?
- Weshalb soll die GAP reformiert werden, und wie lässt sie sich an den Erwartungen der Gesellschaft ausrichten?
- Welche Instrumente benötigt die GAP von morgen?
In seiner Ansprache vor dem Ausschuss für Landwirtschaft des Europäischen Parlaments hat Cioloș neben diesen entscheidenden Themen auch eine Reihe detaillierterer Fragen angeschnitten, so z. B. die Probleme bei der Versorgung mit Lebensmitteln in Europa und weltweit, die Beschäftigung in den ländlichen Gebieten, die nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, den Klimawandel, die ausgeprägten Preisschwankungen, die Verständlichkeit der Beihilfen für den Bürger, die ausgewogene Berücksichtigung aller Akteure der Ernährungswirtschaft sowie die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft .
Weitere Informationen unter: http://ec.europa.eu/agriculture/cap-debate (ab heute 17.00 Uhr). (EU)
