Das Importverbot für Fleisch aus Polen werde in der kommenden Woche aufgehoben, teilte der russische Agrarminister Alexej Gordejew nach Angaben der Agentur Interfax am Mittwoch in Moskau mit. Der Streit hatte die Aushandlung eines neuen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und Russland verhindert, da Polen sein Veto dagegen eingelegt hatte. Nach der Einigung könne nun rasch ein Mandat für Verhandlungen beschlossen werden, sagten Diplomaten am Mittwoch in Brüssel.
Die Ständigen Vertreter der 27 EU-Staaten könnten das Thema bereits am kommenden Mittwoch beraten, wenn die portugiesische EU- Ratspräsidentschaft den Punkt auf die Tagesordnung setze, hieß es. Darüber solle am Freitag entschieden werden. Ein Verhandlungsmandat, das bisher von Polen blockiert wird, muss einstimmig beschlossen werden. Das Abkommen regelt Fragen zur Energiewirtschaft, zu den Menschenrechten und zum Handel allgemein.
Über die Beilegung des Streits sollen die Veterinärbehörden Russland und Polens in der kommenden Woche in Kaliningrad noch ein Memorandum unterzeichnen, sagte Gordejew in Moskau nach dem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Marek Sawicki. Russische Inspekteure hatten die bisher bemängelten Hygienestandards in den vergangenen Wochen in polnischen Betrieben erneut unter die Lupe genommen.
Der stellvertretende polnische Regierungschef Waldemar Pawlak hob die Rolle der Europäischen Union bei der Beilegung des Fleischstreits hervor. Das sei ein Erfolg der EU, sagte Pawlak in Warschau. «Ich hoffe auf eine positive Lösung», betonte der Politiker der Polnischen Bauernpartei (PSL). Laut Medienberichten wollen die Landwirtschaftsminister Russlands und Polens im Januar während der Grünen Woche in Berlin auch über das Embargo für pflanzliche Produkte reden.
Der Vorsitzende des Verbandes der polnischen Fleischwirtschaft, Witold Choinski, kündigte die Rückkehr polnischer Fleischfirmen auf den russischen Markt an. Die Ausfuhren nach Russland stellten zwar vor dem Embargo nur etwa sechs Prozent des gesamten polnischen Fleischexports dar, doch möglich sei eine Verdoppelung des Anteils, sagte Choinski. Der Unternehmer sieht in Deutschland, Dänemark und Frankreich Hauptkonkurrenten um den russischen Markt.
Russland hatte im November 2005 das Einfuhrverbot für Fleisch aus Polen verhängt, weil angeblich Hygienestandards nicht eingehalten worden seien. Im letzten Jahr vor dem Embargo hatte Polen
Agrarprodukte im Wert einer halben Milliarde US-Dollar nach Russland geliefert. (dpa)
