Deutschland bleibt damit stärkster Nettozahler, teilt der Rheinische Landwirtschafts-Verband (RLV) in Bonn mit. Gemessen an der Wirtschaftsleistung wären 2008 allerdings die Niederlande und Schweden die größten Nettozahler der EU-Staatengemeinschaft gewesen. Sie zahlten nach RLV-Angaben 0,45 % ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) mehr in den Haushalt ein als sie erhielten.
Wie der RLV weiter mitteilt, zählten 2008 wie in den Jahren zuvor Griechenland, Spanien und Portugal sowie alle Beitrittsländer außer Zypern zu den großen Nettoempfängern. Griechenland verbuche in absoluten Zahlen mit 6,3 Mrd. € den größten Überschuss, das entspräche 2,7 % des griechischen Nationeinkommens. Die Differenz zwischen Ein- und Auszahlungen lasse allerdings nicht unmittelbar darauf schließen, welches Land letztlich von der Politik der Union am meisten profitiere. Die Vorteile etwa des Binnenmarktes schlügen sich in den nationalen Steuereinnahmen oder auch in den Exportmöglichkeiten der Wirtschaft nieder, betont der RLV.
Auch bei der
Agrarpolitik hänge die Verteilung der Mittel von Entscheidungen der EU ab. Den deutschen Leistungen zur „Gemeinsamen Agrarpolitik“ (GAP) in Höhe von etwa 10 Mrd. € standen nach Mitteilung des RLV 2008 Rückflüsse von 6,6 Mrd. € gegenüber. Hintergrund: Die Ausgaben zur
GAP flößen vorrangig in die Länder mit hoher Agrarproduktion. Im Zuge der GAP-Reform (u.a. Erhöhung von Milch- und Zuckerprämie) stiegen die Rückflüsse nach Deutschland leicht. Gemessen am deutschen Finanzierungsanteil am EU-Haushalt (Eigenmittel) von 18,3 % (2008) seien die Rückflüsse sowohl bei den Strukturausgaben als auch bei den Agrarausgaben mit 9,5 oder 12,1 % relativ bescheiden. Im Durchschnitt aller Mittel erhalte Deutschland 9,6 % der EU-Ausgaben. Mit anderen Worten: Von jedem Euro, den Deutschland in die Brüsseler Kasse zahle, erhalte es nur 52 Cent zurück. (rlv)
