Das EU-Parlament hat am Mittwoch in Straßburg mit großer Mehrheit ein EU-einheitliches Verfahren für alle Mitgliedsstaaten gefordert. Sie wiesen den Vorschlag der
EU-Kommission zurück, den nationalen Regierungen die Entscheidung für oder gegen den Import gentechnisch veränderter Nahrungs- und Futtermittel zu überlassen.
Im Plenarsaal wurde vor einem «Flickenteppich», gewarnt, wie es der agrarpolitische Sprecher der Grünen, Martin Häusling, ausdrückte. In einem Binnenmarkt würden nationale Verbote die Wiedereinführung von Grenzkontrollen bedeuten. Das ist für Häusling und viele seiner Kollegen unrealistisch. Die EU-Kommission soll jetzt einen neuen Vorschlag vorlegen.
«Mir wäre es am liebsten, wenn wir in Zukunft in Europa auf gentechnisch veränderte Futtermittel verzichteten. Doch dazu müssen wir den Anbau eiweißhaltiger Pflanzen in der EU vorantreiben. Soja, Erbsen und Lupinen können in Europa ohne
Gentechnik wachsen», sagte die SPD-Abgeordnete Susanne Melior.
Was den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen angeht, so dürfen die EU-Länder diesen seit Anfang des Jahres verbieten, auch wenn sie in der EU zugelassen wurden. Die EU-Kommission hat im April die Einfuhr 19 gentechnisch veränderter Pflanzen erlaubt. Es geht um Mais, Sojabohnen, Raps und Baumwolle zur Verwendung in Lebens- und Futtermitteln sowie um zwei Nelkensorten.
