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13.04.2010 | 17:55 | Klimakonferenz 

UN-Konferenz endet ohne Signal für Klima-Abkommen

Bonn - Die UN-Klimaschutzpolitik tritt nach dem Scheitern des Kopenhagener Gipfels weiter auf der Stelle.

UN-Konferenz endet ohne Signal für Klima-Abkommen

Die UN-Klimakonferenz in Bonn konnte sich nicht auf inhaltliche Weichenstellungen für die weiteren Verhandlungen zu einem Abkommen verständigen. Vereinbart wurde lediglich ein grober Fahr- und Arbeitsplan. Damit hängt ein neues Abkommen weiter in der Luft. Mit zwei zusätzlichen UN- Konferenzen soll der nächste Gipfel in Cancún (Mexiko) im November/Dezember intensiv vorbereitet werden. Damit solle in Cancún ein «starkes Ergebnis» ermöglicht werden, erklärte das UN- Klimasekretariat nach dem Ende der dreitägigen Bonner Konferenz in der Nacht zum Montag.

Außer Eckverständigungen auf das weitere Verfahren bei den UN- Verhandlungen gab es in Bonn keine Ergebnisse in der Sache und auch keine neue Dynamik. Offen blieb vor allem, was genau in Cancún angestrebt werden soll.

Die Konferenz habe erneut gezeigt, dass der UN-Verhandlungsprozess «in einer großen Krise steckt», sagte der Klimakoordinator von Greenpeace, Martin Kaiser, der Nachrichtenagentur dpa. Es war die erste UN-Konferenz seit dem Klimagipfel von Kopenhagen, der im Dezember nur mit dem Mini-Ergebnis einer politischen Vereinbarung endete.

Nachdem in Kopenhagen aufgrund zu großer Differenzen kein verbindliches neues Abkommen zustande kam, wird dies nach Einschätzung des scheidenden Chefs des UN-Klimasekretariats, Yvo de Boer, auch in Cancún nicht möglich sein. Bei der Bonner Konferenz habe sich der Eindruck ergeben, dass viele Länder auch in Cancún kein Abkommen wollten, sagte Kaiser. Auch die EU habe sich nicht mit genügend Engagement hervorgetan. Die USA seien weiter «gelähmt», weil die fehlende nationale Gesetzgebung auch keine internationalen Zusagen zur Minderung von Treibhausgasen zulasse.

Unklar ist, wie mit der politischen Vereinbarung von Kopenhagen weiter verfahren werden soll, die hinter den Kulissen von einigen Staats- und Regierungschefs erarbeitet und von US-Präsident Barack Obama auf den Weg gebracht worden war. Für die bereits zuvor regulär terminierte UN-Konferenz im Mai/Juni in Bonn soll ein neuer Verhandlungstext vorbereitet werden, um die auf dem Weltklimagipfel im Dezember gestoppten UN-Verhandlungen wiederzubeleben.

Wo und wann genau die zusätzlichen UN-Konferenzen stattfinden sollen, wurde noch nicht festgelegt. Neben den offiziellen UN- Konferenzen gibt es in den nächsten Monaten eine Vielzahl informeller Treffen. Die US-Regierung empfängt bereits in einer Woche (18./19. April) Vertreter der 17 großen Wirtschaftsnationen zu Klimagesprächen. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Mexikos Regierung für Anfang Mai zu einem großen Ministertreffen auf den Petersberg bei Bonn eingeladen. (dpa)

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