Deutsche haben 2006 ein bisschen weniger Umweltsteuern bezahlt

Die gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2006 insgesamt 526,3 Milliarden Euro) sind im Vergleich zum Vorjahr um 7,6% ge­stiegen, wobei ein überdurchschnittlicher Anstieg bei den einkommens­bezogenen Steuern (+ 10,7%), der Gewerbesteuer (+ 19,4%) und der Grunderwerbsteuer (+ 28,0%) zu verzeichnen war. Damit hat sich der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den Steuer­einnahmen insgesamt um 0,8 Prozent­punkte auf 10,5% vermindert.

Im Jahr 2006 entfielen von den „umweltbezogenen Steuern“ 39,9 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 8,9 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,3 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Die Einnahmen sind bei der Mineralölsteuer um 0,5% und bei der Stromsteuer um 2,9% gesunken, während die aus der Kraftfahrzeugsteuer um 3,0% ge­stiegen sind.

Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu "umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schäd­liche Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mine­ralölsteuereinnahmen und nicht nur den Anteil, der sich durch die Gesetze zur ökolo­gischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat.

Im Rahmen der ökologischen Steuer­reform wurde 1999 die Stromsteuer eingeführt sowie eine schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis 2003 realisiert. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent. Die 2005 eingeführte Lastkraftwagen-Maut für die Benutzung der Autobahnen (Einnahmen im Jahr 2006 rund 3 Milliarden Euro) ist nicht in den umweltbezogenen Steuern enthalten.

Von 2005 bis 2006 ist die Menge an versteuertem Benzin von 30,7 Millionen Kubikmeter auf 29,6 Millionen Kubikmeter und damit um 3,6% zurückgegangen, die Menge des versteuerten Dieselkraftstoffes stieg dagegen um 4,8%. Bei leichtem Heizöl war im Jahr 2006 ein Anstieg um 11,6% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Zugleich stieg der Bestand an Kraftfahrzeugen insgesamt um knapp 400.000 auf 54,9 Millionen (+ 0,7%).

Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunter­schieden zwischen In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu beachten. (PM)