"Der
Klimaschutz stand im Fokus dieser UMK. Verbindliche, konkrete und nachprüfbare Vereinbarungen zur Reduzierung des klimaschädlichen Kohlendioxidausstoßes werden in Kopenhagen alternativlos sein", sagte Frau Rumpf.
Sie begrüßte daher, dass die UMK ein verbindliches Abkommen als Ergebnis der Kopenhagener Konferenz gefordert habe, das alle Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer einbeziehe. In diesem Abkommen, so Frau Rumpf, müssten Ziele zur Emissionsminderung ebenso definiert sein wie ein internationaler Überprüfungsmechanismus und klare Finanzierungsregeln auf der Basis einer fairen Lastenteilung zwischen den Staaten. "Wir müssen gemeinsam den weltweiten Temperaturanstieg auf maximal zwei Grad Celsius begrenzen. Hierzu ist es erforderlich, dass die Industrieländer ihren Kohlendioxidausstoß bis 2050 um bis zu 95 Prozent gegenüber 1990 senken. Das wird erhebliche weitere Anstrengungen erfordern", ist sich Rumpf sicher. Sie begrüßte daher, dass die UMK sich zu den Reduktionszielen der EU und der Bundesregierung bekannt habe.
Als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz wertete Juliane Rumpf den UMK-Beschluss zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Sie setzte sich für einen Ausbau der Netzinfrastruktur ebenso wie für verlässliche Rahmenbedingungen bei der Einführung und Nutzung das Klima schonender Energien ein und forderte stärkere Anreize für die Verbraucher, insbesondere im Rahmen des so genannten Marktanreizprogramms des Bundes (MAP). Umweltministerin Rumpf forderte, dass der unbegrenzte Einspeisevorrang für Erneuerbare Energien auch im Rahmen des künftigen Erneuerbare-Energien-Gesetzes erhalten bleiben müsse, das Anfang 2012 in Kraft treten soll. Angesichts der Bedeutung und Komplexität des Themas begrüßte Frau Rumpf außerdem die UMK-Entscheidung, sich bei der nächsten Zusammenkunft noch einmal schwerpunktmäßig mit dieser Materie zu befassen.
Auch der Appell der UMK an die Verkehrsministerkonferenz zum Alleenschutz traf auf Frau Rumpfs Zustimmung. So solle die Verkehrsministerkonferenz für einen nachhaltigen Alleenschutz unter Einschluss einer ausreichenden finanziellen Ausstattung des Vorhabens sorgen. "Alleen sind in Schleswig-Holstein nicht bloß prägende Landschaftsbestandteile, sondern für die Arten- und Lebensraumvielfalt von nicht zu unterschätzender Bedeutung", unterstrich die Umweltministerin. (PD)
