Die zentralen Themen der Sitzung waren die EU-Pflanzenschutzgesetzgebung einschließlich der Rückstandshöchstgehalte, die Fortentwicklung der Marktorganisation für Obst und Gemüse, die zukünftige Ausrichtung der Markt- und Preisberichterstattung sowie der
Absatzförderung, das Qualitätssicherungssystem für Obst und Gemüse sowie die Beschäftigung von Saisonarbeitskräften.
Mit dem Stellvertretenden Generalssekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Adalbert Kienle, und dem Generalsekretär des Zentralverbandes Gartenbau, Dr. Siegfried Scholz, diskutierten die BOG-Mitglieder den Sachstand zur Liquidation von
CMA und ZMP. Kienle ging in seinen Ausführungen darauf ein, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und dem Beschluss einer stillen Liquidation der beiden Durchführungsgesellschaften die CMA die Marketingaktivitäten bereits zurückgefahren hat und bei der
ZMP demnächst mit einem Einstellen der Arbeiten zu rechnen sei. Hinsichtlich der Neuaufstellung beim Gemeinschaftsmarketing gestalte sich die Situation derzeit sehr schwierig, allerdings sei bei aller Eigenständigkeit von Exportmaßnahmen der Sektoren auch eine Dachlösung dringend erforderlich.
Bei der Markt- und Preisberichterstattung sei mit der Gründung der
Agrarmarkt Informations-GmbH (
AMI) bereits ein Neuanfang begonnen worden. Der BOG begrüßte dies sehr und bekräftige die Wichtigkeit einer neutralen und belastbaren Markt- und Preisberichterstattung für Obst und Gemüse. Es seien auch künftig gemeinsame Anstrengungen für eine allgemeine Imagewerbung sowie die Exportförderung und die Unterstützung von Messebeteiligungen dringend erforderlich. Neben allen privatwirtschaftlichen Anstrengungen wird seitens des Bundesausschusses Obst und Gemüse ebenso eine Beteiligung der Politik eingefordert.
Mit Regierungsdirektor Dr. Wolfgang Zornbach vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fand eine Diskussion zum aktuellen Stand bei der EU-Pflanzenschutzgesetzgebung sowie die Rückstandshöchstgehalte von Pflanzenschutzmitteln statt. Nach Ansicht des BOG wird sich mit der zu erwartenden zonalen Zulassung – sofern alle Beteiligten seitens der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln den europäischen Ansatz anerkennen – die Verfügbarkeit gerade in den Kulturen des Obst- und Gemüsebaues hinsichtlich der Pflanzenschutzmittel in Zukunft verbessern.
Für die nach der Rahmenrichtlinie für die nachhaltige Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zu erstellenden nationalen Aktionspläne weist Zornbach auf den für Juni 2009 mit der Wirtschaft vorgesehenen Workshop des Bundeslandwirtschaftsministeriums hin. Dr. Torsten Staack von der
QS Qualität und Sicherheit GmbH erläuterte den Mitgliedern des Bundesausschusses Obst und Gemüse den aktuellen Stand bei QS Obst und Gemüse. QS habe sich im Bereich Obst und Gemüse erfreulich entwickelt, auch die Internationalisierung von QS habe entscheidende Fortschritte gemacht. So seien bereits eine breite Palette von „QS-Obst- und Gemüseerzeugnissen“ aus Belgien, den Niederlanden, Spanien und Italien verfügbar.
Hinsichtlich der zum 1. Juli 2009 anstehenden Änderungen bei den Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse regte der BOG an, dass die Vermarktungsnormen der Wirtschaftskommissionen der Vereinten Nationen – die sogenannten UN/ECE-Normen – dort genutzt werden, wo es keine spezifischen EU-Vermarktungsnormen mehr gibt. Die Obst- und Gemüseerzeugnisse würden dann entsprechend gekennzeichnet und kontrolliert. (DBV)
