 (c) proplanta Dies forderten die Mitglieder des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union (AdR) gestern auf ihrer Plenartagung in Brüssel. Der Bremer Landtagsabgeordnete Hermann Kuhn hat den gestern verabschiedeten AdR-Bericht erarbeitet und erwartet sich von dieser engeren Zusammenarbeit zum Beispiel konkrete Resultate bei der Bekämpfung von Überfischung und Meeresverschmutzung.
In den sogenannten "Makroregionen" der EU arbeiten Regionen und Länder über Grenzen hinweg an gemeinsamen Vorzeigeprojekten, zum Beispiel in den Bereichen Umweltschutz oder Verkehr. Damit sollen jene Probleme gelöst werden, denen ein Land alleine nicht mehr gewachsen ist, die aber andererseits zu speziell für allgemeine EU-Regeln sind. An der Ostsee ist eine solche Zusammenarbeit bereits Realität, für den Donauraum wird derzeit eine entsprechende Strategie erarbeitet. Der Ausschuss der Regionen war die treibende Kraft hinter beiden Projekten und hat nun als erstes EU-Gremium auch eine europäische Strategie für den Raum Nordsee/Ärmelkanal gefordert.
Hermann Kuhn (DE/SPE), Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und AdR-Berichterstatter zum Thema, ist von der Notwendigkeit einer solchen Strategie überzeugt: "Bisweilen höre ich: 'Warten wir doch erst mal ab, was aus der Ostseestrategie wird.’ Wir haben aber nicht die Zeit, darauf zu warten. Die Probleme an der Nordsee und am Ärmelkanal sind dringend: Überfischung, Meeresverschmutzung, der nachhaltige Wechsel von Ölförderung auf Windenergie. Eine europäische Strategie kann hier eine Plattform für bessere Zusammenarbeit bieten, in der auch die Regionen und Städte Gewicht und Stimme haben."
Intensivere Zusammenarbeit von Rotterdam bis Reykjavik
Die AdR-Stellungnahme fordert die Mitgliedstaaten auf, die Europäische Kommission mit der Erarbeitung einer Strategie für den Raum Nordsee/Ärmelkanal zu beauftragen. Die Schwerpunkte einer solchen Strategie sollen in den Bereichen Meerespolitik, Umwelt, Energie, Transport/Verkehr, Industrie und Wissenschaft liegen.
Unter dem Raum Nordsee/Ärmelkanal versteht der AdR das Meeresgebiet der Nordsee mit den Übergängen zur Ostsee (Skagerrak und Kattegat), zum Atlantik (Ärmelkanal) und zum Nordmeer sowie die an diesem Meeresgebiet liegenden Küstenregionen. Dies betrifft die EU- Mitgliedstaaten Schweden, Dänemark, Deutschland, Niederlande, Belgien, Frankreich und Großbritannien, dazu die Nicht-Mitglieder Norwegen und Island.
AdR fordert allgemeine Richtlinien für "Makroregionen"
Mit der Ostseestrategie ist das Konzept der "Makroregion" in die europäische Politik eingeführt worden, zahlreiche weitere Regionen wollen diesem Beispiel folgen. Um Klarheit in dieses neue Konzept zu bringen, fordert der AdR die Europäische Kommission auf, die Rolle und Funktion von "Makroregionen" allgemein festzulegen. Berichterstatter Kuhn, der auch der Intergruppe "Nordsee/Ärmelkanal" im AdR vorsitzt, dazu: "Wenn wir die Chancen dieses neuen Ansatzes herausfinden wollen, kann man das nicht nur an einem Beispiel machen. Denn jede Makroregion ist verschieden. Die Kommission und die Mitgliedstaaten sollten Initiativen wie die unsere aufnehmen, fördern und systematisch ausarbeiten." (EU)
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