Milchsuperabgabe von EU-weit 441 Millionen Euro erwartet

Das geht aus dem Entwurf für den EU-Haushalt 2016 hervor, den die Brüsseler Behörde heute präsentiert hat. Dort ist diese Summe als wahrscheinliche Zusatzeinnahme verbucht. Im vorangegangenen Jahr wurden insgesamt 409 Mio. Euro fällig, darunter 164 Mio. Euro für deutsche Erzeuger. Die Kommission geht davon aus, dass die Überlieferungen diesmal höher ausgefallen sind.

Für die nächste Runde der Direktzahlungen veranschlagt die Kommission Mittel in Höhe von 40,536 Mrd. Euro; das sind 372 Mio. Euro weniger als 2015. Zurückgeführt wird dies insbesondere auf Umschichtungen in die ländliche Entwicklung. Von der Summe werden 442 Mio. Euro als Krisenreserve einbehalten. Für Marktmaßnahmen stehen 2,215 Mrd. Euro zur Verfügung, 186 Mio. Euro weniger als im laufenden Haushaltsjahr. Die Kommission begründet dies mit einer eher positiven Marktlage. Im Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) sind für das Eingehen neuer Verpflichtungen rechnerisch 18,676 Mrd. Euro vorgesehen, 2,8 % mehr als 2015. Für das Begleichen von Rechnungen schlägt die Kommission einen Betrag von 11,866 Mrd. Euro vor; das sind sogar 6,3 % mehr als im laufenden Haushaltsjahr.

Für den EU-Haushalt 2016 insgesamt kalkuliert die Behörde mit Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 153,5 Mrd. Euro; das sind 5,2 % weniger als 2015. Dem stehen geplante Zahlungsermächtigungen von 143,5 Mrd. Euro gegenüber, ein Plus von 1,6 %. Der Entwurf wird in den nächsten Monaten von Rat und Europaparlament beraten. Eine Einigung dürfte im Spätherbst erfolgen. (AgE)