Wirtschaftsweise Schnitzer: Agrarsubventions-Kürzungen sind richtig
Düsseldorf - Die Vorsitzende der «Wirtschaftsweisen», Monika Schnitzer, hat die von der Bundesregierung geplanten Subventionskürzungen für Landwirte und andere Gruppen im Bundeshaushalt 2024 unterstützt.
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«Subventionsabbau wird von vielen gefordert, aber niemand hebt freiwillig die Hand, um Kürzungen bei sich selbst anzubieten», sagte die Ökonomin der «Rheinischen Post» (Mittwochausgabe). Jede Ausgabenkürzung löse Proteste der Betroffenen aus und sei schwierig durchzusetzen.
«Kürzungen wären aber leichter vermittelbar, wenn die Betroffenen nicht den Eindruck hätten, dass sie die einzigen sind, bei denen der Rotstift angesetzt wird», zitierte die RP die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Sie empfahl beim künftigen Subventionsabbau auch pauschale Lösungen - etwa eine prozentuale Kürzung aller Subventionen.
Bauern protestieren seit Tagen gegen geplante Kürzungen im Bundesetat 2024. Die seit über 70 Jahren bestehende Begünstigung beim Agrardiesel soll abgeschafft werden - das allerdings nicht sofort, wie es die Ampel-Koalition ursprünglich vorhatte, sondern nur schrittweise. Eine geplante Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für Landwirte hatte die Bundesregierung kürzlich bereits zurückgenommen.
Die Auflagen der GAP werden von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Ministerrat beschlossen.
Sie können von der Bundesregierung nicht einseitig geändert werden.
Frei zu wirtschaften kann der Landwirtschaft nicht erlaubt werden, um die natürlichen Lebensgrundlagen und den Schutz der Tiere vor den Tiernutzern zu gewährleisten.
Thorsten Holtmeier schrieb am 11.01.2024 20:02 Uhr
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Natürlich sind die Kürzungen richtig, aber nur wenn im Gegenzug die gesamten Auflagen der GAP abgeschafft werden. Solange die Landwirtschaft aber nicht frei wirtschaften darf. Müssen die Benachteiligungen auch ausgeglichen werden.
Zum Nulltarif können wir nicht die billigsten und besten Lebensmittel der Welt produzieren. Sehr kurz gedacht von einer angeblich weisen. Oder doch eher Wirtschaftsdummen?