Kupfer hat das Amt zum 1. Januar 2010 von seiner saarländischen Kollegin Dr. Simone Peter übernommen. „Bis 2014 ist nur noch scheinbar viel Zeit. Bereits jetzt laufen die Diskussionen, wie die verschiedenen Förderbereiche der EU dann ausgestaltet sein sollen. Deshalb müssen wir schon heute die Interessen der Länder einbringen“, so der Minister. Bei der Verwendung von Fördermitteln müsse deren Wirkung auf CO2-Ausstoß und Energieeffizienz beachtet werden. Das Risikomanagement gewinne weiter an Bedeutung. Insbesondere für Klima- und Hochwasserschutzmaßnahmen müssten ausreichend Mittel bereitgestellt werden.
Kupfer mahnte auch eine Beteiligung der Länder an den Einnahmen aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten an. „Ob
Erosionsschutz, Wasserversorgung oder Waldumbau - gerade die Länder und Kommunen müssen die Maßnahmen zur Anpassung an den
Klimawandel umsetzen. Deshalb müssen sie an den jährlich rund zehn Milliarden Euro Einnahmen ab 2013 angemessen und direkt beteiligt werden“.
Als weiteren wichtigen Schwerpunkt des begonnenen Jahres nannte Kupfer das Ziel, den Flächenverbrauch zu reduzieren. „Bundesweit werden täglich 104 Hektar unbebauter Fläche in Anspruch genommen. Pro Jahr ist das mehr als die Fläche einer Stadt wie Dresden. Und häufig werden der Landwirtschaft wertvolle Flächen entzogen, die dann bei der Produktion von Nahrungsmitteln oder nachwachsenden Rohstoffen fehlen“, warnt der Minister. Hier müsse dringend Einhalt geboten werden. Die UMK, aber auch die anderen Fachministerkonferenzen wie die der Innen-, Verkehrs- und Wirtschaftsminister prüfen derzeit mögliche Instrumente, darunter das Bauplanungsrecht sowie die Nachnutzung von Industriebrachen.
Der UMK gehören die für Umwelt zuständigen Fachminister der Länder sowie der Bundesumweltminister an. Der Vorsitz wechselt jährlich von Land zu Land, Beschlüsse werden einstimmig gefasst. Im Jahr 2010 sind Tagungen der UMK im Juni in Bad Schandau und im November in Dresden geplant. Gleichzeitig mit dem Vorsitz der UMK übernimmt Sachsen für zwei Jahre auch den Vorsitz der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Die LAWA ist ein Arbeitsgremium der UMK, das sich insbesondere mit Fragen des Wasserrechts, des Grundwassers, der Oberflächen- und Küstengewässer, des Grundwassers, der Wasserversorgung, des Hochwasserschutzes sowie der Hydrologie beschäftigt. Schwerpunkte in diesem und im kommenden Jahr sind die Umsetzung des neuen Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes sowie europäischer Richtlinien. (PD)
