Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) haben sich einen scharfen Schlagabtausch über den Kurs in der Energiepreiskrise geliefert.
Archiv »
Stuttgart - Nach konfliktreichen Monaten hat die Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) im Landtag Einigkeit demonstriert und Angriffe der Opposition abgewehrt.
Archiv »
Berlin - Die große Koalition will im kommenden Jahr deutlich mehr für Verteidigung, Entwicklungshilfe und Soziales ausgeben - und unter anderem Familien entlasten.
Archiv »
Regensburg - 17,5 Prozent bei der Landtagswahl - das Ergebnis hat den bayerischen Grünen kräftigen Rückenwind verliehen, mit dem sie nun in die Opposition gehen wollen.
Archiv »Kommentare ( 2 )
Düsseldorf - Die Opposition aus SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag hat Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) mit einem Untersuchungsausschuss gedroht.
Archiv »
München - Nun ist es endgültig: Die Bayern-Ei-Affäre wird mit einem Untersuchungsausschuss im Landtag aufgeklärt. SPD, Freie Wähler und Grüne sind sich darin nun einig, die Freien Wähler untermauerten dies am Dienstag mit einem Fraktionsbeschluss.
Archiv »
Berlin - Koalition und Opposition streiten über die notwendigen politischen Schlussfolgerungen aus der anhaltend schwierigen Situation auf wichtigen Agrarmärkten.
Archiv »
Schwerin - Mit Enttäuschung und Kritik hat die Opposition auf die Entscheidung der Schweriner Regierungspartner SPD und CDU reagiert, dem Tierschutzbund das Verbandsklagerecht zu verweigern.
Archiv »
Berlin - Die Opposition hat der großen Koalition von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ideenlosigkeit und eine Politik zulasten junger Menschen vorgeworfen.
Archiv »
Berlin - Die Pläne von Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) für mehr Sicherheit bei Lebens- und Futtermitteln gehen der Opposition nicht weit genug - obwohl einige Vorschläge sich gleichen.
Archiv »
Berlin - Nach harscher Kritik von Umweltminister Norbert Röttgen CDU) an der Klimapolitik der USA und Chinas hat die Opposition Deutschland eigene Versäumnisse beim nahezu gescheiterten Gipfel in Kopenhagen vorgeworfen.
Archiv »