Vorsprung durch Wissen
Das Informationszentrum für die Landwirtschaft
28.08.2018 | 10:26 | Luftreinhaltung 

Miese Luft in Stuttgart: Weitere Beratung wegen Zwangsgeld nötig

Stuttgart - Wie die grün-schwarze Landesregierung mit dem gerichtlich festgesetzten Zwangsgeld wegen mieser Luft im Stuttgarter Talkessel umgeht, ist nach wie vor offen.

Luftqualität Stuttgart
(c) proplanta
Am Montag kam nach Auskunft des Staatsministeriums zwar eine interministerielle Arbeitsgruppe zusammen. Sie traf aber noch keine Entscheidung. «Es wird zu diesem Thema weitere Beratungen geben», sagte ein Regierungssprecher.

Das Land Baden-Württemberg hatte 2016 zwei Anwohnern der stark mit Schadstoffen belasteten Kreuzung «Am Neckartor» in einem Vergleich zugesagt, den Verkehr dort an Tagen mit hoher Luftbelastung ab 2018 um 20 Prozent zu reduzieren. Das Verwaltungsgericht Stuttgart setzte ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro fest, weil - so die Begründung - das Land nichts zur Umsetzung des Vergleichs unternehme.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hatte am Freitag dafür plädiert, die Entscheidung des Gerichts zu akzeptieren. Vize-Regierungschef Thomas Strobl (CDU) hatte entgegnet, er sehe nicht, warum man von vornherein auf Rechtsmittel verzichten sollte.
dpa/lsw
Kommentieren
weitere Artikel

Status:
Name / Pseudonym:
Kommentar:
Bitte Sicherheitsabfrage lösen:


  Weitere Artikel zum Thema

 Bayern will Heizen mit Holz vorantreiben

 Stuttgarter Frühlingsfest: Zahl der Virus-Infektionen nach Besuch im Göckelesmaier steigt sprunghaft

 Rechtliche Schritte nach Votum gegen Diesel-Fahrverbot

 EU-Parlament stimmt für strengere Grenzwerte gegen Luftverschmutzung

 Einige Umweltzonen in Baden-Württemberg werden aufgehoben

  Kommentierte Artikel

 Größere EU-Getreideernte erwartet

 Was will die CDU in ihrem neuen Programm?

 Frankreichs Staatsrat schränkt Vogeljagd weiter ein

 LED-Lampen in Straßenlaternen sparen massiv Strom ein

 Zahl der Bäckereien weiter rückläufig

 Wundermittel und Jahrhundertgift PFAS: Derselbe Circus - andere Clowns

 Deutsche Verbraucher offen für abgelaufene Lebensmittel

 Brandenburger Dackel wohl von Wolf angegriffen

 Tag des Wolfes - Bauern machen Druck für vereinfachten Abschuss

 Erleichterungen bei GAP-Anträgen und Hanfanbau