«Der
Ausbau der preiswerten und sauberen
Photovoltaik droht in wenigen Monaten in Deutschland abrupt zu enden», erklärte der Bundesverband
Solarwirtschaft am Donnerstag. Vor allem die Installationszahlen für Solarstromanlagen auf Gewerbe- und Industriedächern würden ohne gesetzliche Änderungen schon bald drastisch einbrechen.
Schuld sei ein im Jahr 2012 eingeführter «Förderdeckel» bei einer installierten Solarkapazität von 52 Gigawatt. Die
Solarbranche fordert eine umgehende Streichung dieses Deckels. Solarstromanlagen würden zwar immer preiswerter werden. Ihr Ausbau sei aber für einige Jahre noch auf eine Flankierung durch Marktprämien aus dem
Erneuerbare-Energien-Gesetz (
EEG) angewiesen.
«Es ist nicht vermittelbar, dass die Bundesregierung angesichts der Klimakrise und des notwendigen Ausstiegs aus der Kohle bei der
Solarenergie weiter auf der Bremse steht», sagte Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Verbandes. An diesem Donnerstag kommt auch die Regierungskommission zum Kohleausstieg erneut zusammen.
Die bisherige gesetzliche Regelung sieht laut Verband vor, dass neue Photovoltaik-Anlagen nur bis zum Erreichen einer Gesamtkapazität von 52 Gigawatt eine sogenannte Einspeisevergütung erhalten - dies ist zentral für die Branche. Diese Marke sei wahrscheinlich Ende 2019 oder Anfang 2020 erreicht.
Ohne eine Beseitigung des Deckels würden auch die von der Bundesregierung geplanten zusätzlichen Ausschreibungen für Solar- und Windparks ins Leere laufen.
Die Koalition streitet seit Monaten über einen schnelleren Öko-Stromausbau. Die Union betont, Voraussetzung sei ein Ausbau der Stromnetze - dieser aber stockt. Außerdem wird auf Widerstände in der Bevölkerung gegen den Ausbau von Windkraftanlagen hingewiesen.