05.12.2007 | 12:53 | Agrarstruktur
Agrarminister beschließen Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen RäumenBerlin - Jetzt wird der Zugang zur Datenautobahn für Gemeinden auch fernab der Metropolregionen erleichtert", sagte Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer nach Abschluss der Beratungen der Agrarminister von Bund und Ländern über die Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) in 2008 am heutigen Dienstag in Berlin. |
 (c) Dt. Bundestag Mit dem Beschluss zur Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass künftig auch in abgelegenen oder dünn besiedelten ländlichen Gebieten ein schneller Internetanschluss realisiert werden kann. Das ist Grundbedingung für eine wirtschaftliche Weiterentwicklung dieser Gebiete", so Seehofer weiter.
Vorgesehen ist, dass Zuschüsse der Gemeinden an Unternehmen der Telekommunikationsbranche mit bis zu 60 Prozent aus der GAK gefördert werden können, wenn diese Gebiete mit Breitbandzugängen versorgt werden. Auch Informationsveranstaltungen, Machbarkeitsuntersuchungen und sonstige Planungsarbeiten können finanziell unterstützt werden. Der Bund stellt dafür bis 2010 jährlich mindestens 10 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung.
Die in dem Gremium vertretenen Agrarminister beschlossen ferner Zuschüsse von bis zu 55 Prozent für den Bau von Nahwärme- oder Biogasleitungen. Solche Leitungen sind notwendig, um die bei der Stromerzeugung aus Biogas anfallende Prozesswärme zu nutzen. "Mit der Unterstützung von Nahwärmenetzen und mit der Förderung der einzelbetrieblichen Energieberatung von Landwirten leisten wir durch effizientere Energienutzung in den ländlichen Räumen und damit in der Landwirtschaft einen ganz wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz", sagte Seehofer im Anschluss an die Beratungen des Planungsausschusses für Agrarstruktur und Küstenschutz (PLANAK), dessen Vorsitzender er ist.
Darüber hinaus können ab 2008 auch Milchviehhalter besonders gefördert werden, die ihre Kühe nicht mehr anbinden wollen. Sie bekommen einen deutlich erhöhten Zuschuss für den Bau von Laufställen. In Berggebieten werden künftig Spezialmaschinen für Steillagen gefördert und der Zugang zu Investitionsförderung erleichtert. Auch die Haltung vom Aussterben bedrohter Nutztierrassen oder der Anbau seltener Nutzpflanzensorten können ebenfalls ab 2008 gefördert werden.
Der Bund stellt für Maßnahmen aus der GAK mit 660 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt 2008 wieder mehr Geld zur Verfügung als im Jahr zuvor (+ 45 Millionen Euro). Voraussetzung für eine Förderung ist, dass diese Maßnahmen der GAK von den Ländern in konkreten Förderprogramme umgesetzt werden.
Quelle: BMELV
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