„Kommunen müssen ihre innerörtlichen Möglichkeiten zur Entwicklung ausschöpfen, bevor Neubaugebiete auf der Grünen Wiese ausgewiesen werden", betonte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (
DBV) und Vorstandsmitglied der Deutschen Stiftung Kulturlandschaft, Dr. Helmut Born, bei der Auftaktveranstaltung des Projektes „ISI-Webdienst zur strategischen Innenentwicklungsplanung" der Stiftung im nordrhein-westfälischen Dormagen.
Bei der laufenden Novelle des Baugesetzbuches müsse eine Verpflichtung zur Innenentwicklung aufgenommen und die Führung von Baulücken- und Leerstandskatastern vorgeschrieben werden. Born bekräftigte, dass neben einer Verschärfung des Baugesetzbuches auch „die Überzeugung reifen müsse, dass die Innenentwicklung von Kommunen nicht nur umweltpolitisch notwendig, sondern langfristig sogar kostengünstiger und raumordnerisch vorteilhafter ist".
Das Projekt soll für das Thema Flächenverbrauch sensibilisieren und den Kommunen das Handwerkszeug für eine verbesserte Innenentwicklungsplanung liefern, erläuterte Born. Die Deutsche Stiftung Kulturlandschaft und die Landwirtschaftliche
Rentenbank fördern das Projekt, das gemeinsam mit dem Geographischen Institut der Universität Bonn durchgeführt wird.
In der Auftaktveranstaltung begrüßte der Staatssekretär im Umweltministerium von Nordrhein-Westfalen, Udo Paschedag, vor Vertretern von Städten, Entwicklungsgesellschaften, Landwirtschaftskammern, Verbänden der Landwirtschaft und der Kommunen, dass mit dem Projekt ein Planungs- und Kommunikationswerkzeug entwickelt werde, welches die Bestrebungen der Allianz für die Fläche in Nordrhein-Westfalen unterstütze. Mit dem innovativen Projekt der Deutschen Stiftung Kulturlandschaft soll die Innenentwicklung von Kommunen durch strategische Planungen mit einfachen Informationswerkzeugen gestärkt werden.
DBV-Generalsekretär Born betonte, dass das Projekt darauf abziele, die Entscheidungsgrundlage für Bürgermeister und Planungsbeteiligte zu verbessern, um verschiedene Planungsalternativen schneller zu bewerten, Alternativstandorte einfacher zu finden und die Auswirkungen den Bürgern verständlich zu kommunizieren. „Die Siedlungsentwicklung muss intelligenter und flächenschonender betrieben werden, als dies in der Vergangenheit geschehen ist", erklärte Born. Angesichts des demografischen Wandels, dem wachsenden Bedarf an Nahrungsmitteln und an landwirtschaftlicher
Biomasse sei dies heute notwendiger denn je. Mit dem Projekt der Stiftung werden vorhandene Forschungsergebnisse aufgegriffen und zu einem möglichst einfachen, anwenderfreundlichen Werkzeug für die praktische Umsetzung entwickelt.
Das Projekt richte sich auf die Analyse räumlicher Entwicklungen, die Simulation von kommunalen Planungsszenarien und die Kommunikation mit den Bürgern. Die Planungshoheit obliege in Deutschland den Kommunen. „Daran soll sich auch nichts ändern", erklärte Born. Doch ohne diese verfassungsrechtlich verankerte Aufgabe der Kommunen auszuhöhlen, dürfe die intelligente, flächenschonende Planung nicht mehr nur vom Wohlwollen der Bürgermeister und Gemeinderäte abhängen. Bisher würden die Neubau- und Gewerbegebiete der Kommunen auf der Grünen Wiese nach wie vor wachsen, während die Innenstädte und Dorfkerne verödeten. Dies könne sich ein Land wie Deutschland mit stagnierender, ja schrumpfender Bevölkerung nicht länger leisten, stellte Born fest. Allein der Flächenverbrauch durch Siedlungs- und Infrastrukturmaßnahmen betrage in Nordrhein-Westfalen rund 15 Hektar pro Tag, bundesweit sogar 81 Hektar.
Die Stadt Dormagen wurde als Beispiel-Kommune bei einer Ausschreibung ausgewählt, die von der Deutschen Stiftung Kulturlandschaft gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen durchgeführt wurde. Infrage kamen Kommunen mit mehr als 50.000 Einwohnern in ländlicher Lage mit dynamischer Wirtschaftsstruktur. (dbv)
