 Wie berichtet, ist für das kommende Jahr im Kapitel Landwirtschaft eine Budgetkürzung um 3,6 % und im Umweltbereich von 3,5% vorgesehen. In den weiteren Jahren bis 2014 nimmt das Ausmaß der Kürzungen noch deutlich zu, dies geht aus den Detail-Aufstellungen zum Entwurf des Bundesfinanzrahmengesetzes hervor.Laut den aiz.info vorliegenden Zahlen soll das Agrarbudget im Jahr 2011 gegenüber dem ursprünglichen Plan um EUR 77 Mio. auf rund 2,095 Mrd. gekürzt werden. Im Jahr 2012 ist eine Kürzung um EUR 123,3 Mio. auf 2,058 Mrd. vorgesehen, im darauf folgenden Jahr eine Verringerung um EUR 143 Mio. auf 2,044 Mrd. Im Jahr 2014 soll schließlich gegenüber dem ursprünglichen Voranschlag eine Einsparung von EUR 162 Mio. auf 2,081 Mrd. erfolgen.
Parallel dazu sind im Bundesfinanzrahmengesetz auch im Umweltressort entsprechende Kürzungen fixiert. Demnach soll das Budget 2011 gegenüber dem bisherigen Voranschlag um rund EUR 29,2 Mio. auf 795,6 Mio. eingekürzt werden. In den Jahren 2012 bis 2014 sind dann Reduzierungen um EUR 47,7 Mio., weiters um 42,9 Mio. sowie von EUR 46,2 Mio. vorgesehen. Damit wird der Umwelthaushalt 2012 auf EUR 796,9 Mio. reduziert, im Jahr 2013 auf EUR 613,9 Mio. und im darauf folgenden Jahr auf EUR 593,4 Mio. Wie all diese Kürzungen im Detail bewältigt werden, ist nun ressortintern zu klären.
Spürbare Einschnitte erfolgen - in unterschiedlichem Ausmaß - auch in den anderen Budgetkapiteln. Insgesamt sollen das von der Bundesregierung beschlossene Stabilitätsprogramm und der darin definierte Pfad zur Budgetkonsolidierung dazu führen, dass die vorgesehenen Ausgaben-Obergrenzen eingehalten werden. Für 2011 wurde bekanntlich eine Reduktion der gesamten Budgetausgaben auf EUR 69,025 Mrd. beschlossen. Im Jahr 2012 ist nunmehr ein Budget von EUR 70,053 Mrd. geplant, für das Jahr darauf Ausgaben von EUR 70,831 Mrd. und im Jahr 2014 soll der allgemeine Haushalt auf EUR 72,143 Mrd. gekürzt werden.
Quelle: Lebensministerium Österreich
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