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11.11.2010 | 13:47 | Landflucht  

Die Linke: Grundeinkommen könnte ländliche Räume stabilisieren

Berlin - Alexander Süßmair, MdB (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Sprecher für ländliche Räume der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, erklärt anlässlich der öffentlichen Anhörung am 8. November im Petitionsausschuss des Bundestags zum Thema Grundeinkommen:

Grundeinkommen
"In Deutschland und ganz Europa verlassen Menschen ihre Heimat in strukturschwachen, ländlichen Räumen, weil dort Arbeitslätze wegfallen, Lehrstellen nicht vorhanden sind und Löhne oft deutlich niedriger als in Ballungsgebieten ausfallen. Landflucht gab es schon immer. Doch eine reiche Gesellschaft wie unsere heutige in Europa müsste das nicht hinnehmen. Denn mit der Abwanderung gehen ländliche Kulturen verloren, die Abwanderung gefährdet den Erhalt ethnischer Minderheiten. Auf der anderen Seite entstehen mit der demografischen Entwicklung neue Probleme in urbanen und suburbanen Siedlungsräumen.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen könnte ländliche Räume stabilisieren helfen und deren Bewohnerinnen und Bewohnern den Druck nehmen, wegziehen zu müssen. Ein Grundeinkommen würde die Kaufkraft in ländlichen Räumen erhöhen und somit dort für wirtschaftliche Perspektiven sorgen und Arbeit zu Dumpinglöhnen verhindern, sofern dies nicht bereits durch Mindestlöhne gewährleistet wird.

Ein Grundeinkommen würde wirtschaftliche, soziale und kulturelle Initiativen absichern helfen. Ein Grundeinkommen hätte eine ökologische Leitwirkung, denn nicht jedes ökologisch problematische Großprojekt könnte mehr damit gerechtfertigt werden, dass - falls es nicht realisiert wird - die Leute abwandern auf der Suche nach Einkommen.

Als Ergänzung zu den bisherigen agrar- und strukturpolitischen Maßnahmen der EU könnte ein Grundeinkommen gerade für die Menschen in ländlichen Räumen hilfreich sein.

50.000 Bürgerinnen und Bürger hatten 2009 Susanne Wiests Petition, der Bundestag möge ein Bedingungsloses Grundeinkommen einführen, unterstützt. So kam es zur Anhörung im Bundestag. In vielen Teilen der Welt gibt es Pilotprojekte zur Einführung eines Grundeinkommens. Eine Konsequenz aus der Anhörung könnte es sein, dass auch in Deutschland, auch in der EU, entsprechende Pilotprojekte auf den Weg gebracht werden. Die ländlichen Räume könnten davon nur profitieren." (PD)
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