Das beschloss der zuständige EU-Ausschuss, in dem auch die Mitgliedstaaten vertreten sind, am Donnerstag in Brüssel. Die Europäische Kommission werde die Maßnahmen in den nächsten Tagen formell beschließen können, erklärte die Behörde. Sie hatte vorgeschlagen, die staatlichen Aufkäufe für Milchpulver und Butter bis Februar 2010 und notfalls bis 2011 zu verlängern. Eigentlich sollten sie Ende August auslaufen.
Die vorübergehende Verlängerung bis November soll nun den EU-Staaten Zeit geben, die Vorschläge der Kommission zu beraten. Außerdem beschloss der Ausschuss, den Minimumpreis für Exportsubventionen bei Käse abzuschaffen. Damit könnten nun mehr Käsesorten subventioniert werden, hieß es. Die Ausfuhrhilfen dienen dazu, den Produzenten die Differenz zwischen dem niedrigeren Weltmarktpreis und dem höheren Preis- und Kostenniveau in der EU auszugleichen. Hilfsorganisationen warnen, die Zuschüsse zerstörten die Märkte in den Entwicklungsländern.
Die EU kauft Butter und Magermilch auf, sobald die Preise unter ein gewisses Niveau fallen. Damit soll der Markt gestützt werden («Intervention»). Bis 25. Juni wurden nach Kommissionsangaben bereits 81.000 Tonnen Butter und 203.000 Tonnen Magermilchpulver aufgekauft. Derzeit bewegen sich die Preise auf dem Niveau des EU-Sicherheitsnetzes von 21 Cent je Liter, was einen dramatischen Einbruch der
Erzeugerpreise von nahezu der Hälfte bedeutet. Da aber die Supermarktpreise um Schnitt nur um gut zwei Cent gesunken sind, hat die Kommission angekündigt, das Gebaren von Handel und Molkereien genauer unter die Lupe zu nehmen. (dpa)
