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Scholz sagte am Freitag in seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin: «Meine Überzeugung ist, wer zum Beispiel Klimapolitik machen will, muss sich zutrauen, dass jede einzelne gesetzliche Regelung in einer Volksabstimmung eine Mehrheit fände. Das muss der Ehrgeiz sein.»
Scholz antwortete auf eine Frage, ob wegen geplanter grundlegender Änderungen des Heizungsgesetzes - auf die sich die Koalition nach langem Streit verständigt hatte - Klimaziele im Gebäudesektor 2030 noch erreicht werden könnten. Die Änderungen des noch nicht vom Bundestag beschlossenen Gesetzes sehen im Kern vor, dass Hausbesitzer mehr Zeit bei der Wärmewende bekommen sollen.
Scholz machte deutlich, Hausbesitzer, die Angst hätten, ob sie sich die nächste Investition leisten könnten, müssten mitgenommen zu werden. Zugleich habe die Bundesregierung sehr ehrgeizige Ziele. Deutschland wolle 2045 klimaneutral wirtschaften. Dazu müssten neueste Technologien in den verschiedensten Feldern in der Industrie, in der Wirtschaft, in der Energieerzeugung eingesetzt werden und auch bei der Mobilität und beim Heizen eine Rolle spielen.
«Und da werden auch viele unterschiedliche Technologien zum Tragen kommen und manche vielleicht noch große Karriere machen, auf die wir jetzt gar nicht so kommen.» Es sei aber ein großer Fortschritt, dass sich Deutschland auf den Weg mache und sich nicht, wie in den letzten Jahrzehnten oft, darauf beschränke, Ziele zu formulieren.
Die Preise für fossile Energien würden in den nächsten Jahrzehnten wahrscheinlich steigen, sagte Scholz. Es sei besser, sich bei seiner nächsten anstehenden Entscheidung daran zu orientieren, was billiger sein werde. «Und das ist natürlich eine der vielen Varianten mit erneuerbaren Energien.»
