Auf dem Gipfel soll geprüft werden, in welchem Umfang die Millenniumsziele bislang verwirklicht wurden. Ferner sollen der weltweiten Armutsbekämpfung neue Impulse verliehen werden. Die EU, die mit einem Beitrag von rund 56 % zur gesamten Entwicklungshilfe führender Geber der Welt ist, hält an einer Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele bis 2015 fest und wird alle Partner dazu aufrufen, ihre Anstrengungen zu verstärken und konkrete Ergebnisse herbeizuführen. Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission die Bereitstellung von bis zu 1 Mrd. EUR angeboten, um - unter Berücksichtung der Bemühungen und Bedürfnisse der Partnerländer - die Leistungen der engagiertesten Länder zu honorieren und die am weitesten zurückliegenden Länder zu unterstützen.
Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, erklärte: „Die Europäische Kommission setzt sich nach wie vor uneingeschränkt für Fortschritte bei der Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele ein. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Ziele erreicht werden können, wenn alle Partner einen starken politischen Willen an den Tag legen, die Konzepte stimmen und entsprechende Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Da uns nur noch fünf Jahre bleiben, müssen wir nun das Tempo steigern. Zwar wurden gewisse Fortschritte erzielt, zu denen die EU und die Kommission zum großen Teil beigetragen haben, doch reicht dies nicht aus. Die Geber müssen ihre Versprechen jetzt einlösen und die Entwicklungsländer ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen. Solidarität sowie Eigen- und Mitverantwortung sind gefragt. Wir haben uns verpflichtet, die Lebensbedingungen von Milliarden Menschen zu verbessern und jedem die Chance auf ein würdiges Leben zu geben. Wir dürfen die Bedürftigsten nicht im Stich lassen. Gemeinsam können und werden wir die Ziele bis 2015 erreichen.“
Zehn Jahre nach Aufstellung der acht Millenniumsentwicklungsziele (Millennium Development Goals - MDG) wird in New York ein Gipfeltreffen der Vereinten Nationen abgehalten, um die Fortschritte bei der Halbierung der Armut in der Welt bis 2015 zu bewerten und zu beschleunigen. Bisher haben die Anstrengungen der Weltgemeinschaft zur Verwirklichung der MDG zu unterschiedlichen Ergebnissen geführt. In einigen Bereichen sind Erfolge zu verzeichnen, z. B. bei der Armutsminderung und der Erhöhung der Einschulungsraten im Primarschulbereich. Andere Ziele werden jedoch zu langsam umgesetzt, wie die Bekämpfung des Hungers und der Kinder- und Müttersterblichkeit. Geografisch gesehen sind die Länder südlich der Sahara am weitesten im Rückstand.
Am 9. September wurde eine grundsätzliche Einigung auf ein Abschlussdokument erzielt, das in den kommenden Jahren als Grundlage für die internationalen Anstrengungen dienen soll. Die EU setzt sich weiterhin entschlossen dafür ein, dass alle Ziele bis 2015 weltweit verwirklicht werden, denn sie ist überzeugt, dass dies möglich ist. Der Europäische Rat bekräftigte im Juni erneut seine Zusage, bis 2015 0,7 % des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe einzusetzen. Die Staats- und Regierungschefs der EU appellierten außerdem an die Teilnehmer des Gipfeltreffens, konkrete Maßnahmen zu vereinbaren, die auf Folgendes abzielen: mehr Eigenverantwortung der Entwicklungsländer, Konzentration der Anstrengungen auf strategische Bereiche, verbesserte Wirksamkeit der Maßnahmen, Mobilisierung von mehr und besser vorhersehbaren Mitteln für die Entwicklungsfinanzierung und effizientere Nutzung der Entwicklungsressourcen.
Die Kommission ist bereit, zur Umsetzung dieser Grundsätze bis zu 1 Mrd. EUR beizusteuern, um die Verwirklichung der MDG in denjenigen afrikanischen, karibischen und pazifischen Ländern („AKP-Staaten“) zu fördern, die das größte Engagement zeigen bzw. am meisten Unterstützung benötigen.
Die Kommission wird Gelder aus dem 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zur Verfügung stellen, die noch nicht anderweitig gebunden sind. Der EEF gehört zu den wichtigsten Instrumenten der EU-Entwicklungshilfe. Gegenwärtig wird er einer Halbzeitüberprüfung unterzogen. Die Europäische Kommission berät derzeit mit den Mitgliedstaaten über die Modalitäten der Mittelzuweisung.
Beispiele für bisherige Beiträge der Kommission zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele
- 24 Millionen Menschen erhielten Unterstützung in Form von Sozialtransfers zur Ernährungssicherung (MDG 1)
- 9 Millionen Kinder wurden in einer Primarschule eingeschrieben (MDG 2)
- 31 Millionen Haushalte erhielten Zugang zu besserem Trinkwasser (MDG 7)
- 36 000 km Straßen wurden gebaut oder instand gesetzt (MDG 8)
Dies sind einige einschlägige Beispiele dafür, wie die Europäische Kommission in den letzten fünf Jahren zur Verwirklichung der MDG beigetragen hat. 2009 stellte die Europäische Kommission 12,3 Mrd. EUR für die Entwicklungszusammenarbeit bereit, was etwa 13 % der weltweiten Entwicklungshilfe entspricht. Ihre Programme betreffen alle für die Entwicklung in den Partnerländern wichtigen Bereiche wie Bildung, Gesundheit, Infrastruktur oder Frieden und Demokratie (weitere Informationen in der Broschüre auf der Website zu diesem Thema).
Insgesamt stellten die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten 2009 Entwicklungshilfe in Höhe von 49 Mrd. EUR zur Verfügung. Dies sind 56 % der globalen Hilfe, womit die EU weltweit mit Abstand der größte Geber ist. (EU)
