AFP wurde deutlich abgespeckt

Von der aktuell laufenden Förderrunde dagegen dürften kaum noch derartige Impulse ausgehen. Diese Befürchtung äußert das Landvolk Niedersachsen mit Blick auf die Förderkonditionen und die Mittelausstattung. Danach setzt das Programm eindeutige Schwerpunkte auf Tierschutzaspekte und hebt kaum noch auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit ab.

Dies steht damit auch in eindeutiger Missachtung zu den Aussagen des Koalitionsvertrages der Landesregierung. Darin heißt es unter anderem, die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe solle gestärkt und alle 40.000 landwirtschaftlichen Betriebe in Niedersachsen erhalten werden. Zudem kritisiert das Landvolk das deutlich geringere Finanzvolumen für dieses Angebot an die Landwirte.

Für die gesamte sechs Jahre laufende Förderperiode von 2014 bis 2020 hat das Land im neuen PFEIL-Programm gerade noch 35 Mio. Euro vorgesehen, das Vorgängerprogramm PROFIL war für den Zeitraum von 2005 bis 2013 mit mehr als 164 Mio. Euro deutlich komfortabler ausgestattet worden. Abgespeckt wurden nicht nur Angebote zur Stärkung der Wettbewerbskraft, sondern auch solche für den ländlichen Wegebau und Flurbereinigungen.

Das Land hat bei der Neuformulierung der ELER-Programme in der sogenannten 2. Säule seinen Schwerpunkt auf Programme mit hohen Kofinanzierungssätzen der EU von mehr als 50 Prozent gelegt und schont damit die Landeskasse. Aus landwirtschaftlicher Sicht allerdings geht damit ein Verzicht auf nationale Zuschüsse einher. So resultiert der von der Landesregierung immer wieder betonte Mittelzuwachs in der 2. Säule lediglich aus einer Umschichtung von Fördergeldern aus der 1. in die 2. Säule. Dieser Finanztransfers wird mit Einschnitten bei den Betriebsergebnissen der landwirtschaftlichen Betriebe durch geringere Direktzahlungen erkauft. Eine Stärkung des ländlichen Raumes lässt sich nach Einschätzung des Landvolkes Niedersachen daraus nicht erkennen. (LPD)