Japan unentschlossen über HandelsliberalisierungTokio - In Japan ist eine erbitterte öffentliche Diskussion über einen möglichen Beitritt zu einem asiatisch-pazifischen Handelsabkommen entstanden. |
 (c) proplanta Agrarverbände und die ihre Interessen vertretenen Politiker laufen Sturm gegen Absichten der Regierung von Ministerpräsident Naoto Kan, einem von den USA geführten transpazifischen Partnerschaftsabkommen (Trans-Pacific Partnership Agreement (TPP) beizutreten.
Die Gegner befürchten schwere Folgen für Japans massiv protektionierte Landwirtschaft, denn das TPP verlangt eine prinzipielle Abschaffung aller Zölle. Eine am Dienstag nach wochenlangen Debatten vom Kabinett beschlossene Richtlinie zur Handelsliberalisierung lässt die Frage eines Beitritt weiter offen.
Die kurz vor dem Gipfeltreffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) am 13. und 14. November im japanischen Yokohama verabschiedete Richtlinie spricht lediglich vage von «Konsultationen» mit den TPP-Mitgliedsländern. Zugleich solle das «heimische Umfeld» verbessert werden, was im Klartext eine Reform des vom internationalen Wettbewerb abgeschotteten Landwirtschaftssektors bedeutet.
Die neun bislang am TPP beteiligten Länder gehören alle der APEC an. Das TPP wird von manchen als eine mögliche Vorstufe für die von den 21 Mitgliedsländern der APEC angestrebte Freihandelszone (Free Trade Area of the Asia-Pacific, FTAAP) angesehen. Diese soll eines Tages den gesamten asiatisch-pazifischen Raum umfassen. (dpa)
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