Liberalisierung führt zu Chaos
Der
Milchmarkt wird seit Monaten von einem Überangebot an Milch bestimmt. In Folge sinken die
Erzeugerpreise immer weiter. Die EU- Kommission ist mit Ihrer Politik der Marktliberalisierung und des Soft Landing gescheitert. Trotz der Wiedereinführung von Exporterstattungen und
Intervention gelang es bisher nicht, ein Marktgleichgewicht herzustellen und damit den dramatischen Verfall der
Milchpreise zu stoppen.
Strukturbruch droht Die historisch niedrigen Milchpreise bedrohen inzwischen insbesondere die zukunftswilligen Milchviehbetriebe in der gesamten EU. Dieser Strukturbruch hätte unabsehbare Folgen für die gesamte Wirtschaft in den ländlichen Räumen. Mit der Milchviehhaltung sind zehntausende von Arbeitsplätzen im vor- und nachgelagerten Bereich unmittelbar verbunden. Um einen völligen Zusammenbruch der Milcherzeugerstrukturen in Europa zu verhindern, verbleibt als einziges Mittel, die
Milchproduktion EU-weit zu drosseln. Dazu ist es notwendig, den Ausstiegspfad aus der Quotenregelung zu verlassen und diese umgehend wieder als Mengensteuerungsinstrument anzuwenden.
Richtungswechsel notwendig Das EMB fordert deshalb den europäischen Agrarrat dringend auf, alle bereits beschlossenen, weiteren Quotenaufstockungen einzufrieren und von einer Zuteilung an die Mitgliedsstaaten abzusehen. Um den Milchmarkt so schnell wie möglich in ein Gleichgewicht zu bringen, müssen darüber hinaus noch im laufenden Milchwirtschaftsjahr 2009/10 EU-weit 5 Prozent der Quote von der Möglichkeit der Belieferung ausgesetzt werden. Damit zukünftig Marktverwerfungen wie die derzeitigen verhindert werden, ist es notwendig, die Quotenregelung zu flexibilisieren. So kann die Quote als marktwirtschaftliches Instrument eingesetzt werden.
Die im EMB organisierten Milcherzeuger fordern den EU-Agrarrat dringend auf, noch im Zeitraum der tschechischen Ratspräsidentschaft die Umsetzung der Forderungen in die Wege zu leiten. Das EMB wird sich auf seiner Tagung Anfang Juli erneut mit der Situation auf dem Milchmarkt befassen. Sollten von Seiten des EU-Agrarrats bis dahin keine substanziellen Schritte eingeleitet worden sein, behalten sich die EMB-Organisationen die Umsetzung auch härtester Maßnahmen zur Verteidigung der Milchviehbetriebe vor. (EMB)
