Bundesrat Moritz Leuenberger kündigte an, dass das Vierertreffen im kommenden Jahr - gleichzeitig mit der Alpenkonferenz - in der Schweiz stattfinden werde.
Auf Einladung der liechtensteinischen Umweltministerin Renate Müssner haben sich die deutschsprachigen Umweltminister am 21. und 22. Juni 2010 in Vaduz getroffen. Die Schweiz war vertreten durch
Bundesrat Moritz Leuenberger, Deutschland durch Umweltminister Norbert Röttgen und Österreich durch Generalsekretär Reinhard Mang.
Die Ministerin und die Minister haben an ihrem Vierertreffen den Stand der Vorbereitungen für die UNO-Klimakonferenz von Ende 2010 in Cancun (Mexiko) erörtert. Sie waren sich einig, dass in Cancun Fortschritte in wichtigen Themenbereichen erzielt werden sollen. Namentlich erwähnten die Ministerin und die Minister die Emissionsreduktionen im Waldbereich (REDD+) sowie die Finanzierung. In erster Linie sollen für Cancun themenspezifische Beschlüsse vorbereitet werden. Der Abschluss eines Gesamtabkommens steht für die Minister nicht im Vordergrund.
Maßnahmen im Bereich der grünen WirtschaftDamit die Wirtschaft klimaverträglich und energieeffizient wird, sollen gemäß der Ministerin und den Ministern konkrete Maßnahmen ergriffen werden. Umweltminister Röttgen präsentierte Beschlüsse des deutschen Kabinetts, wonach Abgaben auf Flugbillette und Brennelemente der Kernenergie geplant sind und steuerliche Entlastungen energieintensiver Unternehmen gestrichen werden sollen.
Die Wirksamkeit der Alpenkonvention zur nachhaltigen Entwicklung des alpinen Raumes soll gemäß den deutschsprachigen Umweltministern verbessert werden. Ministerin Müssner, Bundesrat Leuenberger, Minister Röttgen und Generalsekretär Mang waren sich einig, dass die Idee einer klimaneutralen Alpenregion vorangetrieben werden müsse. Röttgen regte an, dass im Rahmen der Alpenkonvention lokale und regionale Projekte zur Klimaneutralität initiiert werden sollen.
Bundesrat Leuenberger kündigte an, dass die Vertragsparteienkonferenz 2011 im Oktober in Luzern stattfinden wird. Der UVEK-Vorsteher möchte diesem Treffen Forumscharakter verleihen und damit den Einbezug der Basis verbessern.
Gastgeberin des nächsten Vierertreffens ist die Schweiz. Das Treffen soll zeitgleich mit der Alpenkonferenz im Oktober 2011 in Luzern stattfinden. (UVEK)
