«Beschäftigungsverluste von bis zu 100.000 Arbeitsplätzen in der Kohlewirtschaft entbehren jeder Grundlage», heißt es in einer Studie, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Verdi-Chef Frank Bsirske hatte vor so hohen Verlusten gewarnt.
Zugleich wird in der UBA-Studie darauf verwiesen, dass die Verluste auch weit geringer ausfallen könnten. «Sie würden im Wesentlichen nur entstehen, falls es durch die Klimaabgabe zu Kraftwerksstilllegungen käme.» Dies sei aber unwahrscheinlich, weil nach Modellrechnungen von Fachinstituten selbst alte Braunkohlekraftwerke «wegen der eingeräumten Freibeträge und der moderaten Höhe des Klimabeitrags noch hinreichende Deckungsbeiträge erwirtschaften dürften».
Zudem könnten andere Kraftwerke auf mehr Betriebsstunden kommen - im Steinkohlesektor könnten 3.800 neue Jobs entstehen. Für Samstag haben Gewerkschaften zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (
SPD) kann sich unter anderem vorstellen, die Höhe der Klimaschutz-Abgabe zu ändern.
Um das Minderungsziel in der Stromerzeugung zu erreichen, senke die geplante Abgabe die Braunkohleemissionen um rund 22 Prozent, heißt es in der Studie. «Geht man vereinfachend davon aus, dass sich der Produktions- und Beschäftigungsrückgang in gleichem Umfang vollzieht, entspräche dies einem Beschäftigungsabbau von etwa 4.700 Arbeitsplätzen.»
Mit der Abgabe sollen 22 Millionen Tonnen Kohlendioxid bis zum Jahr 2020 zusätzlich eingespart werden, um das gefährdete Klimaziel von 40 Prozent weniger CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 noch zu schaffen.
Wenn über 20 Jahre alte Kraftwerke ein Kohlendioxid-Limit überschreiten, sollen 18 bis 20 Euro pro weiterer Tonne
CO2 fällig werden, die ausgestoßen wird. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte der dpa, es sei wenig hilfreich, mit völlig übertriebenen Zahlen zu operieren. «Tatsache ist, dass der
Strukturwandel in der Stromerzeugung seit Jahren im Gange ist.»
Die Beschäftigungszahlen würden seit 15 Jahren sinken. Diese Entwicklung werde sich unabhängig vom Klimaschutzbeitrag fortsetzen. «Statt sich dem unaufhaltsamen Strukturwandel entgegenzustemmen, müssen wir ihn sozial gestalten.» (dpa)
