Das Bundeskabinett berief am Mittwoch in Berlin einen «Expertenrat für Klimafragen», dessen Aufgaben im neuen Klimaschutzgesetz festgeschrieben sind. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sagte, man habe «ausgewiesene Fachleute» gewonnen. «Die Mitglieder des Rats werden ihre Expertise zur Minderung von
Treibhausgasemissionen, zu Emissionsdaten und zur Abschätzung künftiger Entwicklungen der Emissionen einbringen.»
Der Rat prüft künftig die vom Umweltbundesamt vorgelegte Abschätzung des Treibhausgas-Ausstoßes des Vorjahres sowie die erhofften Klimaschutz-Wirkungen von Sofortprogrammen und anderen Maßnahmen. Das
Klimaschutzgesetz legt Treibhausgas-Budgets für einzelne Bereiche wie Verkehr, Heizen oder Landwirtschaft fest - werden diese Budgets nicht eingehalten, müssen die Minister Sofortprogramme auflegen. Bundestag oder Regierung können beim Rat auch Sondergutachten in Auftrag geben.
Mitglieder sind Marc Oliver Bettzüge von der Universität zu Köln, Thomas Heimer von der Hochschule RheinMain in Rüsselsheim, Hans-Martin Henning vom Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme (ISE) Brigitte Knopf vom Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) in Berlin sowie Barbara Schlomann vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) in Karlsruhe.
