Merkel: Durch TTIP erspartes Geld in Forschung stecken
Bundeskanzlerin Angela Merkel (
CDU) hat das geplante Handelsabkommen TTIP verteidigt. Der Pakt werde es den Unternehmen noch leichter machen, die großen Chancen zu nutzen, die ihnen der US-Markt biete, sagte Merkel am Donnerstag bei einer Feier zum 150-jährigen Bestehen des weltgrößten Chemiekonzerns
BASF in Ludwigshafen.
Ebenso wie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (
SPD) würdigte sie die BASF als Motor von Innovation und Fortschritt, der wegen der Lieferung von Giftgas im Ersten Weltkrieg und der NS-Zeit aber auch seine dunklen Seiten habe. «In der Geschichte von BASF spiegelt sich viel von der Entwicklung und - ja auch - von der Geschichte unseres Landes wider - auch von ihren dunklen und schmerzhaften Kapiteln.»
Mit Blick auf TTIP sagte Merkel, allein die deutschen Chemiefirmen zahlten pro Jahr 140 Millionen Euro an Zöllen für Exporte in die USA. «Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, dass dieses Geld anders angelegt werden kann - zum Beispiel für Forschung und Entwicklung.»
In New York läuft derzeit die neunte Verhandlungsrunde zwischen der Europäischen Union und den USA, um eine «Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft» (TTIP) zu erreichen. Durch den Wegfall von Zöllen und doppelten Standards soll es auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum geben. Das Abkommen ist bei Verbraucherschützern umstritten.
Merkel wies darauf hin, dass die Weltbevölkerung bis 2050 auf neun Milliarden steigen werde. Der gemeinsame Auftrag liege darin, die Grundlagen für die Ernährung sicherzustellen. «Gerade auch Entwicklungen aus der Chemie sind und bleiben ein Schlüssel, um viele Herausforderungen zu bewältigen», sagte sie vor etwa 1.000 Jubiläumsgästen, zu denen auch Altkanzler Helmut Kohl zählte. Die BASF habe vor rund 100 Jahren mit der industriellen Agrarchemie in Deutschland begonnen und könne auf einen reichen Erfahrungsschatz zurückgreifen. «Zugleich sind neue Ansätze gefragt.» So brauche die Bundesregierung im Jahr ihres G7-Vorsitzes die Unterstützung von Wirtschaft und Gesellschaft bei ihrem Plan, die Zahl der Hungernden in der Welt zu verringern.
BASF-Vorstandschef Kurt Bock sagte, die Chemie sei eine Schlüsselindustrie, die hochgradig geregelt und sehr abhängig von den politischen Rahmenbedingungen sei. «Unser Wachstum wird sich künftig vor allem außerhalb von Europa abspielen. Als BASF wollen wir diesen Wandel aktiv mitgestalten.»
