Bund will Ausbau der Solarindustrie fördern

«Und wir wollen, dass so viel wie möglich Wertschöpfung bei uns in Sachsen und Mitteldeutschland stattfindet.» Es gebe in der Region neben innovativen Unternehmen und gut ausgebildeten Fachkräften die entscheidenden Stufen der Wertschöpfung - von der Produktion hochreinen Polysiliziums über die Herstellung von Solarzellen bis hin zur Fertigung der Module.

«Unsere Unternehmen sind technologisch führend und wettbewerbsfähig, wenn sie im fairen globalen Wettbewerb agieren können», erklärte Günther. Diese fairen Rahmenbedingungen müssten jetzt geschaffen werden. Wachstum in dieser Branche könne helfen, die «gefährliche Abhängigkeit» von Ostasien und China in der Photovoltaik zu überwinden. Jüngst hatte der Hersteller Meyer Burger gedroht, geplante Investitionen in Deutschland abzubrechen und in die USA zu verlagern. Dazu wurde auf weitaus bessere Förderbedingungen in Übersee verwiesen. Das Schweizer Unternehmen betreibt in Deutschland Produktionsstätten in Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte zuvor mitgeteilt, für Unternehmen mit der Absicht, Produktionskapazitäten in der Solarindustrie auf- oder auszubauen, eine Förderung auf den Weg zu bringen. In einem ersten Schritt starte ein Interessenbekundungsverfahren für eine Investitionskostenförderung. Damit solle der neue Beihilferahmen der EU genutzt werden.

Für zentrale Transformationstechnologien seien eigene Fertigungskapazitäten in Deutschland und Europa notwendig, sagte Minister Robert Habeck (Grüne). Die Industrie solle unterstützt werden, dauerhaft eine Photovoltaik-Produktion in Deutschland aufzubauen. Es sollten «Leuchtturmprojekte» finanziell unterstützt werden.

Laut Ministerium sollen Zuwendungen bis zu der Höhe gewährt werden, die ein gleichwertiges Investitionsprojekt in einem Nicht-EU-Staat nachweislich erhalten würde. Damit sollten Wettbewerbsverzerrungen verhindert werden. Habeck hatte bereits als Ziel den Wiederaufbau der Solarindustrie genannt.

Der Kosten- und Größenvorteil insbesondere chinesischer Hersteller ist aus Branchensicht aber sehr groß. Zudem lockten die USA die verbliebenen europäischen Firmen mit immensen Subventionen über den Atlantik. «Wenn wir in Europa mithalten wollen, brauchen wir jetzt einen energie- und industriepolitischen Doppelwumms», hatte Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Solarwirtschaft, gesagt.