Nach einer Krisensitzung forderte Agrar- und
Umweltminister Till
Backhaus (
SPD) am Dienstag die Hansestadt auf, noch vor der Sommerpause ein angepasstes Konzept für die Buga im Jahr 2025 vorzulegen. Dann stehe die Landesregierung zu ihrer Zusage, rund 60 Millionen Euro Fördergelder bereitzustellen. Zusätzliche Mittel werde es nicht geben, deshalb müsse das Konzept auch deutliche Einsparungen vorweisen. «Es ist zwei Minuten vor zwölf», sagte Backhaus.
Zur Buga 2025 gehören nach Worten des Ministers die Aufwertung des Stadthafens unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes. Ferner müsste das Konzept auch das neue Wohngebiet Warnow-Quartier, die Fußgänger- und Radfahrbrücke über den Fluss sowie den neuen Stadtpark auf der östlichen Uferseite berücksichtigen. Das seien die Kerne der städtebaulichen Entwicklung. «Ich glaube, dass es wichtig ist, Prioritäten zu setzen», sagte Backhaus.
Das gelte insbesondere für die Warnow-Brücke. «Wir gehen davon aus, dass zur Eröffnung der Buga 2025 die Brücke in
Betrieb genommen werden kann.» Sollte es da Probleme geben, müssten die Fragen neu aufgeworfen werden. Backhaus betonte, dass die Hansestadt nun nachweisen müsse, mit der Landesförderung das Projekt Buga umzusetzen.
Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) verwies auf die Rahmenbedingungen, die nach zwei Jahren Corona-Pandemie und nun durch Ukraine-Krieg nicht optimal seien. Derzeit könne niemand sagen, was in einer Woche oder in einem Jahr beispielsweise eine Tonne Stahl kostet.
Es könnten sicherlich Prognosen erstellt werden. Aber letztlich müsse ein Oberbürgermeister auch bereit sein, auf Fördermittel zu verzichten, wenn die Arbeiten so teuer werden, dass die Stadt sich das nicht leisten könne. Gleichzeitig sei auch die Rostocker Politik gefordert, das Konzept der «Buga 2.0» mitzutragen.
«Wir sind weiter auf dem Weg zur Buga in Rostock», sagte Oliver Fudickar, Geschäftsführer der
BUGA Rostock 2025 GmbH. Es gebe nun einen klaren Prüfauftrag zur Umsetzung der Projekte und das Ziel, die Veranstaltung im Jahr 2025 durchführen zu können. Am kommenden Donnerstag tagt der städtische Buga-Aufsichtsrat.
Die Vorsitzende der Linken-Bürgerschaftsfraktion, Eva-Maria Kröger, verwies auf die jüngst vorgelegte Risikoanalyse, nach der alle Buga-Bausteine im Zeitplan hingen, dazu kämen massive Mehrkosten. Nun scheine man zu glauben, dass bis zum Frühjahr 2025 einzelne Projekte doch noch umsetzbar seien, wenn man andere streiche. «Das bezweifle ich stark», sagte Kröger. Es gelte nun Schaden von der Stadt abzuwenden und eine konsequente Entscheidung zu fällen. «Wichtig ist auch, dass der Aufsichtsrat nicht hinter verschlossenen Türen entscheidet.» Die Bürgerschaft sei gefordert.
Die Buga-Aufsichtsratsvorsitzende Jana Blaschka zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen der Sitzung in Schwerin. Nach ihren Erkenntnissen könne die Warnow-Brücke bis 2024 fertiggestellt werden. Diese sei neben dem Stadtpark das Kernstück der Buga. Es müssten nun Ausschreibungen erfolgen.
