Die Reform der Gemeinsamen
Agrarpolitik (
GAP) müsse bis 2013 «verlässlich» fortgeführt werden, sagte Verbandspräsident Gerd
Sonnleitner am Montag in Hannover vor Beginn der Landtechnik-Messe
Agritechnica (13. bis 17. November). Eine Kappung bei den EU-Direktzahlungen lehnte er strikt ab. Die Landwirte dürften nicht ständig durch «Umverteilungsdiskussionen» verunsichert werden.
Die
EU-Kommission will kommende Woche unter dem Namen «Health Check» eine Zwischenbilanz der 2003 beschlossenen GAP-Reform vorlegen. Sonnleitner forderte, aus einer «Gesundheitsüberprüfung» dürfe keine «Operation» werden. EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel plant, direkte Einkommenszahlungen an Landwirte zu kürzen und das Geld stattdessen in die wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Regionen zu investieren. Außerdem sollen besonders hohe Einkommen gekappt werden. Bundesagrarministerium und
Bauernverband hatten bereits Widerstand angekündigt.
Die Reform sieht unter anderem die Umverteilung der
Agrarsubventionen weg von der klassischen Produktion hin zu einer allgemeinen Förderung des ländlichen Wirtschaft vor. Zudem wurden Direktzahlungen von der Produktion entkoppelt.
Sonnleitner sagte, Deutschland habe die
Agrarreform mit einer
vollständigen Entkopplung im Vergleich zu anderen EU-Staaten «konsequent» umgesetzt. Die deutschen Landwirte seien wettbewerbsfähiger geworden und würden heute mehr denn je als Unternehmer gefordert. (dpa)
