20.06.2008 | 13:19 | Welthandelsgespräche
Frankreich droht mit Veto bei Welthandelsgesprächen Brüssel - Frankreich hat bei den laufenden Welthandelsgesprächen für mehr Marktöffnung mit einem Veto gedroht. |
(c) yasar simit - fotolia.com Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy sagte am Freitag am Rande des Brüsseler EU-Gipfels, derzeit diskutierte Kompromissvorschläge zum Abschluss der Doha-Runde würden eine Verminderung der europäischen Agrarproduktion um 20 Prozent bedeuten.
«Auf dieser Basis heißt das für uns: Nein.» Eines der Gipfelthemen war der Höhenflug der Nahrungsmittelpreise. Sarkozy sprach von einer «völlig unausgeglichenen Vereinbarung». Es gebe für Europa keine wesentlichen Zugeständnisse der Partner in der Welthandelsorganisation (WTO) zu Industriegütern und Dienstleistungen. Ein Weitermachen auf dieser Basis könnte auch die EU-Krise in Irland verschärfen. Dort hatte das Thema WTO im Vorfeld des dann gescheiterten Referendums zum Lissabonner EU-Vertrag eine größere Rolle gespielt.
Die seit sieben laufenden Verhandlungen der Doha-Entwicklungsrunde sollen nach einem aktuellen Zeitplan vor dem Präsidentenwechsel in den USA im kommenden Januar abgeschlossen werden. Trotz jüngster Rückschläge ist es nach früheren Angaben aus Genf immer noch möglich, dass eine WTO-Ministerkonferenz Ende des Monats oder im kommenden Monat versuchen wird, einen Durchbruch zu erreichen. Die WTO entscheidet nach dem Konsensprinzip. (dpa)
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