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25.01.2011 | 17:35 | Breitbandversorgung 

Rheinland-Pfalz: Schnellem Breitband-Anschluss droht durch den Bund eine Zwangspause

Mainz - Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat das Bundeslandwirtschaftsministerium aufgefordert, umgehend über die Zuweisung der Finanzmittel der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu bewilligen.

Breitbandversorgung
„Wenn der Bund seine GAK-Mittel nicht rasch zuweist, droht der Breitband-Förderung in den Bundesländern bis Anfang Mai der Stillstand“, kritisierte Hering. Die grundlegende Abstimmung der Länder habe bereits stattgefunden. „Nun hängt es an Frau Klöckner als Parlamentarische Staatssekretärin im zuständigen Bundeslandwirtschaftsministerium, für die weitere Umsetzung zu sorgen“, monierte Hering.

Konkrete Auswirkungen dieser Hängepartie bekommt bereits die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land zu spüren, deren Förderantrag wegen fehlender Freigabe der Bundesmittel zum Ausbau der Breitbandversorgung auf Eis liegt.

„Schnelles Internet über Breitband soll nicht nur für eine leistungsstarke Anbindung ans Datennetz sorgen, sondern auch möglichst schnell gerade in den ländlichen Regionen zur Verfügung stehen“, so der Minister. (PD)
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