Durch die Vorschläge des Europäischen Parlamentes für die zukünftige Pflanzenschutzpolitik könne der Anbau massiv gefährdet werden. Der BOG befasste sich im Rahmen seiner Tagung am 21. und 22. Oktober 2008 in Würzburg schwerpunktmäßig mit dem Pflanzenschutzmittelpaket der Europäischen Union.
Der BOG forderte die Europaabgeordneten auf, die zonale Zulassung als wichtigen Schritt zur Harmonisierung der Pflanzenschutzmittelzulassung in der Europäischen Union zu verankern, sich gegenüber dem gemeinsamen Standpunkt des Europäischen Agrarrates nicht für weitere pauschale Ausschlusskriterien bei der Zulassung einzusetzen und keine europäische Pflanzenschutzpolitik zu verabschieden, die nicht zuvor einer umfassenden Folgenabschätzung unterzogen wurde.
Es gelte, mit einer nachhaltigen Pflanzenschutzmittelpolitik bei Wahrung eines hohen Sicherheitsniveaus für Umwelt und Verbraucher praxistaugliche Regelungen bei der Zulassung und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zu beschließen.
Weiterhin stand auf der Tagesordnung der Tagung der Stand der Umsetzung bei der Marktorganisation Obst und Gemüse, der anstehende Health-Check im Rahmen der Gemeinsamen EU-Agrarreform, das in Beratungen befindliche EU-Schulobstprogramm, die Situation bei den Saisonarbeitskräften sowie die aktuelle Marktsituation.
Zur Diskussion um die zukünftigen Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse widersprachen die Mitglieder des Bundesausschusses Obst und Gemüse erneut der Haltung des Bundeslandwirtschaftsministeriums und forderten nach wie vor die substantielle Beibehaltung der Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse mit einer ausreichenden Anzahl spezifischer Vermarktungsnormen sowie einer aussagekräftigen allgemeinen Rahmennorm.
Beim Schulobstprogramm zeigten sich die Mitglieder des BOG zwar erfreut darüber, dass eine kostenlose Verteilung von Obst und Gemüse an Schulen mit finanzieller Unterstützung seitens der Europäischen Union vorgesehen sei. Allerdings befürchten sie, dass die bürokratischen Hürden für das Schulobstprogramm in Deutschland zu hoch gesetzt würden.
Bis auf den Apfelmarkt, der sich zumindest bisher erfreulich gestaltet habe, haben alle anderen Kulturen des Obst- und Gemüsebaues im Jahre 2008 durchschnittlich bzw. sogar unterdurchschnittlich im Vergleich zum Vorjahr abgeschnitten. Zudem ist der Apfelsaftmarkt zurzeit sehr stark unter Druck und befindet sich in einem Preistief.
Zur Beschäftigung von Saisonarbeitskräften forderten die Mitglieder des BOG erneut die umgehende Einführung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Aufnahme weiterer Verhandlungen mit Drittstaaten. Hier müsse das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dafür Sorge tragen, dass auch künftig den Betrieben ausreichend Saisonarbeitskräfte zur Verfügung stehen. Derzeit sei das nicht gewährleistet. Nur mit der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit und der Öffnung für Saisonarbeitskräfte aus Drittstaaten sei eine Entspannung am Arbeitsmarkt für Saisonarbeitskräfte erreichbar. (
DBV)
