Regierung: Kein Länderproporz bei der Innovationsallianz Photovoltaik

Die Auswahl erfolge ohne Länderproporz nach Fach- und Exzellenzkriterien, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/3300) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2985). Demnach befinden sich die Produktionsstandorte der Unternehmen, die im Vorfeld der Innovationsallianz ein Positionspapier unterzeichnet haben, in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Die Innovationsallianzen hätten sich als ”Instrument der Forschungs- und Innovationspolitik ausgezeichnet bewährt“, schreibt die Regierung. Sie wolle mit der Innovationsallianz Photovoltaik die auch durch die Novellierung des Erneuerbare Energien-Gesetzes erforderlichen Anpassungsprozesse begleiten und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Photovoltaik-Industrie stärken. Die Fördermaßnahmen könnten die Entwicklung in der Photovoltaikindustrie zeitnah unterstützen, heißt es weiter. (hib/TYH/JOH)